Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Vorlage - SVV/0630/2011/1

Betreff:

3. Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Erhebung von Gebühren für die Reinigung (Straßenreinigung/Winterdienst) öffentlicher Straßen in der Stadt Forst (Lausitz)

Status:

öffentlich

Vorlage-Art:

Beschlussvorlage

Verfasser:

Frau Lehmann

Federführend:

Betriebsamt

Bearbeiter/-in:

Handreck, Petra

Beratungsfolge:


Ausschuss für Finanzen und Rechnungsprüfung		Vorberatung
27.02.2012	Sitzung des Ausschusses für Finanzen und Rechnungsprüfung	ungeändert beschlossen
Haupt- und Wirtschaftsausschuss		Vorberatung
29.02.2012	27. Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses	ungeändert beschlossen
Stadtverordnetenversammlung		Entscheidung
16.03.2012	20. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung	ungeändert beschlossen

Anlagen:

3. änderungssatzung straßenreinigungsgebühren

Anhang Straßenverzeichnis

Beschlussvorschlag:

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) beschließt die 3. Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Erhebung von Gebühren für die Reinigung (Straßenreinigung/Winterdienst) öffentlicher Straßen in Forst (Lausitz) lt. Anlage.

Die Anlage ist Bestandteil des Beschlusses.

Erläuterungen:

Vorgenommene Veränderungen bzw. Berichtigungen der Anlagen 1 und 2 zu § 1 Abs. 1 der Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Erhebung von Gebühren für die Reinigung (Straßenreinigung/Winterdienst) öffentlicher Straßen in der Stadt Forst (Lausitz) ergeben sich aus dem Ausbauzustand der Straßen. Die Veränderungen wurden durch Unterstreichen kenntlich gemacht.

Anlagen:

3. Änderungssatzung


Anlagen:
	Nr.	Name
	1	3. änderungssatzung straßenreinigungsgebühren (43 KB)
	2	Anhang Straßenverzeichnis (66 KB)