Vorlage - SVV/0716/2012

Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Ausschuss für Bau und Planung

Vorberatung

38. Sitzung des Ausschusses für Bau und Planung

ungeändert beschlossen

Haupt- und Wirtschaftsausschuss

Entscheidung

29. Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses

ungeändert beschlossen

Betreff:

Lichtzeichenanlage Rüdigerstraße / Straße Am Haag
hier: Gemeindliches Einvernehmen gemäß § 45 1 b) StVO

Status:

öffentlich

Vorlage-Art:

Beschlussvorlage

Verfasser:

Herr Urbitsch

Federführend:

Fachbereich Bauen

Bearbeiter/-in:

Handreck, Petra

Beratungsfolge:

Beschlussvorschlag:

Der Haupt- und Wirtschaftsausschuss erteilt das gemeindliche Einvernehmen, die Lichtsignalanlage Rüdigerstraße / Straße Am Haag dauerhaft außer Betrieb zu nehmen. Die Verkehrsregelung der abbiegenden Hauptstraße bleibt erhalten.

Erläuterungen:

Mit Beschlussvorlage SVV/0595/2011 vom 19.10.2011 wurde der Feldversuch der Außerbetriebnahme der LSA bestätigt. Die Fristsetzung von sechs Monaten ist beendet. Die Außerbetriebnahme hat sich nicht nachteilig auf das Verkehrsverhalten ausgewirkt. In der Zeit des Feldversuchs ist nur ein Verkehrsunfall aufgenommen worden. Dazu teilte die Polizei am 19.04.2012 mit:

Verkehrsunfall am 16.01.2012 beim Abbiegen mit Beteiligung eines Radfahrers auf der untergeordneten Straße

Die höchste Verkehrsbelastung ist weiterhin auf der abbiegenden Hauptstraße festzustellen.

Insgesamt wird eingeschätzt, der Feldversucht hat sich bewährt, die Verkehrsregelung der abbiegenden Hauptstraße ist aufgrund der Verkehrsströme gerechtfertigt. Eine allgemeine Akzeptanz ist festzustellen.

Der Feldversuch ist positiv verlaufen. Die Lichtsignalanlage soll dauerhaft außer Betrieb genommen werden. Der Rückbau der technischen Anlage erfolgt im Jahr 2012.