Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Vorlage - SVV/0773/2012

Betreff:

Satzung der Stadt Forst (Lausitz) zur Festlegung von Schulbezirken für die Grundschulen in Trägerschaft der Stadt Forst (Lausitz) für das Schuljahr 2013/2014

Status:

öffentlich

Vorlage-Art:

Beschlussvorlage

Verfasser:

Richter, Anika

Federführend:

Fachbereich Bildung und Soziales

Bearbeiter/-in:

Richter, Anika

Beratungsfolge:


Ausschuss für Kultur, Bildung und Soziales		Vorberatung
05.11.2012	Sitzung des Ausschusses für Kultur, Bildung und Soziales	ungeändert beschlossen
Haupt- und Wirtschaftsausschuss		Vorberatung
14.11.2012	31. Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses	ungeändert beschlossen
Stadtverordnetenversammlung		Entscheidung
30.11.2012	24. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung	ungeändert beschlossen

Anlagen:

Satzung der Stadt Forst (Lausitz) zur Festlegung von Schulbezirken für die Grundschulen in Trägerschaft der Stadt Forst (Lausitz) für das Schuljahr 2013/2014

Zuordnung von Straßen

Planausschnitt Schulbezirke 2013/2014

Beschlussvorschlag:

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt die als Anlage beigefügte Satzung der Stadt Forst (Lausitz) zur Festlegung von Schulbezirken für die Grundschulen in Trägerschaft der Stadt Forst (Lausitz) für das Schuljahr 2013/2014.

Erläuterungen:

Auf der Grundlage des Brandenburgischen Schulgesetzes (BbgSchulG) muss für jede Grundschule ein Schulbezirk bestimmt werden, „für den die Schule die örtlich zuständige Schule ist“. Diese Regelung erlässt der Schulträger durch Satzung (§ 106 (5) BbgSchulG).

Das für die Schule zuständige Ministerium legt für die Klassenbildung durch Verwaltungsvorschriften die Richtwerte für die Klassenfrequenz sowie die Bandbreiten fest (§ 103 (4) BbgSchulG). Die Verwaltungsvorschriften über die Unterrichtsorganisation vom 27.März 2012 schreiben für Grundschulen den Klassenfrequenzrichtwert von 23 Schüler/innen vor.

Im Gebiet des Schulträgers sollen möglichst gleich starke Klassen gebildet werden.

Im Schuljahr 2013/2014 werden 137 Schüler/innen (Stand 12. Oktober 2012) in städtische Schulen eingeschult. Ausgehend von dem Beschluss SVV/0474/2010 „Bestätigung der Schulentwicklungskonzeption der Stadt Forst (Lausitz) und Beschluss zur Auflösung der Grundschule Noßdorf und der Grundschule Keune“ und den Schulanfängerzahlen wurde folgende Verteilung der ersten Klassen vorgenommen:

Grundschule	Anschrift	Klassen- anzahl	Schüler- anzahl
Forst Mitte	Max-Fritz-Hammer-Straße 15	zwei	55
Keune	Keuner Straße 100	eine	26
Nordstadt	Frankfurter Straße 48	zwei	56

Aus den Erfahrungswerten der letzten Einschulungsjahre sind in städtischen Schulen für das Schuljahr 2013/2014 mindestens 20 Zurückstellungen zu erwarten. Die diesbezüglichen Entscheidungen treffen die jeweiligen Schulleitungen nicht vor dem Monat Mai. Deshalb kann die daraus resultierende Schülerreduzierung hier noch keinem Schulstandort zugeordnet werden.

FLEX-Klassen werden in den Grundschulen Nordstadt, Forst Mitte und Keune weitergeführt.

Finanzielle Auswirkungen:

FINANZIELLE ABSICHERUNG DER AUSGABEN BEI LEISTUNG UND SACHKONTO:
Gesamtkosten der Maßnahme (Anschaffungs- und Herstellungskosten einschließlich Umsatzsteuer)			Zur Verfügung stehende Mittel (Haushaltsansatz, Ausgabereste, Sollüber-träge, genehmigte über-/außerplanmäßige Ausgaben, Verpflichtungsermächtigungen)				davon bisher angeordnet oder verfügt (einschließlich Bestellungen)
		EUR				EUR		EUR
Jährliche zusätzliche Folgekosten:						EUR
Stellungnahme Kämmerei überprüft und richtig:				Stellungnahme des Rechnungsprüfungsamtes Gegen den Vergabevorschlag bestehen - keine - Bedenken.

	Datum, Unterschrift				Datum, Unterschrift

Anlagen:

- Satzung der Stadt Forst (Lausitz) zur Festlegung von Schulbezirken für die Grundschulen in Trägerschaft der Stadt Forst (Lausitz) für das Schuljahr 2013/2014

- Zuordnung von Straßen

- Planausschnitt Schulbezirke 2013/2014


Anlagen:
	Nr.	Name
	1	Satzung der Stadt Forst (Lausitz) zur Festlegung von Schulbezirken für die Grundschulen in Trägerschaft der Stadt Forst (Lausitz) für das Schuljahr 2013/2014 (8 KB)
	2	Zuordnung von Straßen (27 KB)
	3	Planausschnitt Schulbezirke 2013/2014 (2543 KB)