Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Vorlage - SVV/0782/2012

Betreff:

Überplanmäßige Personalaufwendungen für das Jahr 2012

Status:

öffentlich

Vorlage-Art:

Beschlussvorlage

Verfasser:

Frau Hoffmann

Federführend:

Fachbereich Personal und Verwaltungsservice

Bearbeiter/-in:

Rattey, Karin

Beratungsfolge:


Ausschuss für Finanzen und Rechnungsprüfung		Vorberatung
12.11.2012	Sitzung des Ausschusses für Finanzen und Rechnungsprüfung	ungeändert beschlossen
Haupt- und Wirtschaftsausschuss		Vorberatung
14.11.2012	31. Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses	ungeändert beschlossen
Stadtverordnetenversammlung		Entscheidung
30.11.2012	24. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung	ungeändert beschlossen

Anlagen:

Deckung PK_1 neu. pdf

Beschlussvorschlag:

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt gemäß § 70 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg in Verbindung mit § 5 Ziffer 3 der Haushaltssatzung der Stadt Forst (Lausitz) überplanmäßige Personalaufwendungen für das Haushaltsjahr 2012 in Höhe von ca. 100.000,00 Euro.

Erläuterungen:

Mit der Tarifeinigung vom 31.03.2012 wurde unter anderem eine Erhöhung des Tabellenentgeltes in Höhe von 3,5 Prozent/Monat ab dem 01.03.2012 beschlossen.

Bei den Planungen für das Haushaltsjahr 2012 wurden jedoch für Tariferhöhungen lediglich 1 Prozent zu Grunde gelegt, da die letzten Tariferhöhungen in den Jahren 2010 und 2011 lediglich zwischen 0,5 Prozent und 1,2 Prozent lagen.

Nach einer erfolgten Überprüfung und Hochrechnung sind überplanmäßige Personalaufwendungen für das Haushaltsjahr 2012 in Höhe von ca. 100.000,00 € zu erwarten.

Zur Deckung der überplanmäßigen Personalaufwendungen wird auf die Anlage zur Vorlage verwiesen.

Finanzielle Auswirkungen:

FINANZIELLE ABSICHERUNG DER AUSGABEN BEI LEISTUNG UND SACHKONTO:							Deckungszähler Personalkosten
Gesamtkosten der Maßnahme (Anschaffungs- und Herstellungskosten einschließlich Umsatzsteuer)			Zur Verfügung stehende Mittel (Haushaltsansatz, Ausgabereste, Sollüber-träge, genehmigte über-/außerplanmäßige Ausgaben, Verpflichtungsermächtigungen)				davon bisher angeordnet oder verfügt (einschließlich Bestellungen)
100.000,00		EUR	2.097.013,39			EUR	9.083.826,61	EUR
Jährliche zusätzliche Folgekosten:						EUR
Stellungnahme Kämmerei überprüft und richtig:				Stellungnahme des Rechnungsprüfungsamtes Gegen den Vergabevorschlag bestehen - keine - Bedenken.

	Datum, Unterschrift				Datum, Unterschrift

Anlagen:

Mittel zur Deckung der Personalkosten


Anlagen:
	Nr.	Name
	1	Deckung PK_1 neu. pdf (58 KB)