Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Vorlage - SVV/0809/2013  

 
 
Betreff: Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen für das Jahr 2013 aus Anlass von besonderen Ereignissen entsprechend § 5 Absatz 1 des Brandenburgischen Ladenöffnungsgesetzes in der Stadt Forst (Lausitz)
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Verfasser:Klose, Andrea
Federführend:Fachbereich Ordnung und Sicherheit Bearbeiter/-in: Klose, Andrea
Beratungsfolge:
Ausschuss für Finanzen und Rechnungsprüfung Vorberatung
18.02.2013 
37. Sitzung des Ausschusses für Finanzen und Rechnungsprüfung ungeändert beschlossen   
Haupt- und Wirtschaftsausschuss Vorberatung
27.02.2013 
33. Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses ungeändert beschlossen   
Stadtverordnetenversammlung Entscheidung
15.03.2013 
26. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung ungeändert beschlossen   
Anlagen:
VO_Sonntagsoeffnung2013
Lageplan Eulo

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordneten beschließen die Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen für das Jahr 2013 aus Anlass von besonderen Ereignissen entsprechend § 5 Absatz 1 des Brandenburgischen Ladenöffnungsgesetzes in der Stadt Forst (Lausitz)

Erläuterungen:

 

 

Entsprechend des Brandenburgischen Ladenöffnungsgesetzes im Dezember 2010 sowie nach mehreren Gesprächen und Abstimmungen mit dem Forster Gewerbeverein und Vertretern des Einzelhandelsverbandes wurden vier konkrete Termine für das Jahr 2013 zur Sonntagsöffnung in Verbindung mit einem besonderen Ereignis festgelegt. Diese Termine sind durch die Stadtverordneten mittels einer Ordnungsbehördlichen Verordnung zu bestätigen.

 

Folgende Termine für das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen sind vorgesehen:

 

07.04.2013                            Frühlingsauftakt im Herzen der Stadt

 

01.12.2013                            2. Lichterfest in Forst-Eulo (entsprechend Anlage A)

 

15.12.2013                            Weihnachtsmarkt

 

22.12.2013              Weihnachtsträume werden wahr  (gesamtes Stadtgebiet außer Forst-Eulo)

 

Anlagen:

 

Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen für das Jahr 2013 aus Anlass von besonderen Ereignissen entsprechend § 5 Abs. 1 des Brandenburgischen Ladenöffnungsgesetzes in der Stadt Forst (Lausitz)

 

Lageplan Eulo

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 VO_Sonntagsoeffnung2013 (43 KB)    
Anlage 2 2 Lageplan Eulo (135 KB)