Vorlage - SVV/0937/2014  

Beschlussvorschlag:

Der Haupt- und Wirtschaftsausschuss bestätigt die Ausführungsplanung zum Straßenbau St.  Benno.

Erläuterungen:

Durch die Stadt Forst (Lausitz) wurde das Ingenieurbüro Kisters AG, Büro Cottbus, mit der Erarbeitung des Straßenbauprojektes für die erstmalige Herstellung der Anliegerstraße St. Benno beauftragt. Als Straßenbaulastträger der kommunalen Straßen hat die Stadt Forst (Lausitz) die Pflicht, die Sicherheit für alle Verkehrsteilnehmer zu gewährleisten sowie den nach den einschlägigen technischen Regeln erforderlichen Ausbauzustand von öffentlichen Straßen herzustellen bzw. zu verbessern.

Ziel der Maßnahme ist die erstmalige Herstellung der unbefestigten Straße. Die Stadt erfüllt damit ihre Aufgabe der Verkehrssicherungspflicht, der jährliche Unterhaltungsaufwand für das unbefriedigende Straßenhobeln entfällt. Mit der erstmaligen Herstellung verbunden sind die Erhöhung der Verkehrssicherheit, die Aufteilung und Ordnung des öffentlichen Verkehrs­raumes entsprechend seiner Bedeutung sowie gleichzeitig eine gestalterische Verbesserung des Wohnumfeldes für die Anlieger. Die Wohnqualität wird entscheidend verbessert. Durch die Beseitigung des unzureichenden Ausbaustandards können die von den Fahrzeugen aus­gehenden Lärm-, Abgas- und Staubemissionen deutlich verringert werden.

In der Sitzung des Ausschusses für Bau und Planung am 22.08.2013 (Vorlage SVV/0856/2013) wurde über die Entwurfsplanung informiert. Am 12.11.2013 wurde eine Bürgerinformationsveranstaltung mit den Grundstückseigentümern durchgeführt.

Die Straße St. Benno ist Teil einer Tempo-30-Zone und wird in ihrer gesamten Länge von ca. 200 m hergestellt. Der zur Verfügung stehende Straßenraum hat im Mittel eine Breite von 8,00 m. Gegenwärtig ist die Straße eine Sackgasse.

Die Anordnung der Fahrbahn erfolgt mittig im öffentlichen Bereich. Damit wird eine Gleichbe­handlung der Grundstückseigentümer hinsichtlich ihrer Anliegerpflichten sowie der Länge der Grundstückszufahrten gewährleistet.

Die Fahrbahnbreite beträgt 4,75 m. Diese Ausbaubreite gewährleistet bei verminderter Ge­schwindigkeit den Begegnungsfall Lkw/Pkw. Die Befestigung der Fahrbahn erfolgt mit einer Asphaltdeckschicht auf einer bituminösen Tragschicht und einer Schottertragschicht aus ge­brochenem Material. Der Gesamtaufbau der Fahrbahn beträgt nach RStO 2012 (Richtlinie für die Standardisierung des Oberbaus für Verkehrsflächen) 44 cm.

Die Fahrbahn wird mit beidseitiger Tiefbordeinfassung und Dachgefälle hergestellt. Die Ein­mündungsradien zu den angrenzenden Straßen sind für 3-achsige Müllfahrzeuge ausgelegt. Die Seitenstreifen werden in einer Breite von 0,75 m mit einem standfesten Bankett von 20 cm ausgebildet. Daran schließen sich die für die Niederschlagswasserversickerung not­wendigen und berechneten 0,50 m breiten Versickerungsmulden an.

Die Befestigung der Grundstückszufahrten erfolgt mit Betonverbundsteinpflaster auf Bettungsschicht und Schottertragschicht in einer Gesamtstärke von 40 cm. Breite und Anordnung der Zufahrten und Zugänge sind mit einer Vielzahl der Grundstückseigentümer abgestimmt. Für 3 Grundstücke sind bis jetzt, trotz schriftlicher Aufforderung, keine Anträge mit den gewünschten Angaben der Zufahrten eingegangen. Hier erfolgt die Anordnung und Herstellung der Zufahrten entsprechend dem vorhandenen Bestand.

Im Zuge der Baumaßnahme ist die Öffnung der Straße St. Benno zur B 112 (Umgehungs­straße) vorgesehen. Entsprechende Zustimmungen von den betreffenden Entscheidungs­trägern liegen vor. Hauptgrund für die Öffnung der Straße ist die Gewährleistung der unge­hinderten Durchfahrtmöglichkeit der Entsorgungsfahrzeuge.

Die Beleuchtungsanlage wird im Zuge der Baumaßnahme nach den anerkannten Regeln der Technik mit energiesparender LED-Technik erneuert. Nach lichttechnischer Berechnung sind 5 Leuchten mit einer Lichtpunkthöhe von 6,00 m vorgesehen. Die Altanlage, bestehend aus 2 Mastansatzleuchten an Holzmasten der Niederspannungsfreileitung, wird rückgebaut.

Für die Durchführung der Baumaßnahme ist kein Grunderwerb erforderlich.

Im Zuge des Straßenbaus wird durch die Netzgesellschaft Berlin-Brandenburg mbH & Co. KG die Trinkwasserleitung erneuert. Weiterhin ist beabsichtigt, die Niederspannungsfreilei­tung rückzubauen und die Energieversorgung mittels Erdkabel sicherzustellen. Diese Maßnahmen werden sinnvoll in die Gesamtbaumaßnahme eingeordnet. Zur Kostenoptimie­rung wird eine Grabenteilung der Straßenbeleuchtung und der Elektroverkabelung ange­strebt.

Kostenberechnung

Straßenbau              105.030,00 EUR

Straßenbeleuchtung              15.950,00 EUR

Grundstückszufahrten              11.930,00 EUR

Gesamtkosten (Summe)              132.910,00 EUR

Bauzeit

Die Bauausführung ist für das 2. Halbjahr 2014 geplant. Für die Realisierung der Gesamt­bau­maßnahme ist eine Bauzeit von 3 Monaten angesetzt (August bis Oktober).

Finanzielle Auswirkungen:

Anlagen:

Lageplan und Regelquerschnitt