Vorlage - SVV/0929/2014 (neu)  

Beschlussvorschlag:

1. Die Stadtverordnetenversammlung beschließt unter Berücksichtigung der Änderungen entsprechend Anlage 1 die Haushaltssatzung der Stadt Forst (Lausitz) für das Haushaltsjahr 2014 in der Fassung der Anlage 2 mit Haushaltsplan und Anlagen.
    
2. Die Stadtverordnetenversammlung beschließt das Haushaltssicherungskonzept der Stadt Forst (Lausitz) für das Haushaltsjahr 2014 in der vorliegenden Fassung.

Erläuterungen:

Unter Bezugnahme auf die Erläuterungen der Vorlage Nr. SVV/0929/2014 und unter Berücksichtigung des aktuellen Sachstandes zu dem am 06.12.2013 eingebrachten Haushaltsplanentwurfes haben sich entsprechend der in der Anlage 1 aufgeführten Buchstaben a) bis c) Änderungstatbestände ergeben. Diese sind in der Anlage 1 benannt und erläutert.

Darüber hinaus ist die Entscheidung der SVV zu den Beschlussvorlagen SVV/0932/2014 und SVV/0938/2014 vom 21.02.2014 und deren finanzielle Auswirkungen für 2014 berücksichtigt.

Aufgrund der v. g. Erläuterungen macht sich eine Änderung der Haushaltssatzung erforderlich. Die Neufassung der Haushaltssatzung 2014 ist in der Anlage 2 aufgeführt und berücksichtigt die Veränderungen entsprechend der Anlage 1.

Im Übrigen ist dieser Vorlage in der Anlage 3 die Erläuterung und Darstellung der Auswirkungen der Veräußerung von Geschäftsanteilen an der Krankenhaus Forst GmbH beigefügt.

Des Weiteren ist dieser Beschlussvorlage beigefügt der Wirtschaftsplanentwurf der Forster Wohnungsbaugesellschaft mbH für das Wirtschaftsjahr 2014. Aus sachlichen und zeitlichen Gründen liegt bis dato ein Wirtschaftsplanentwurf der Krankenhaus Forst GmbH noch nicht vor.

Anlagen 1 bis 3