Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Vorlage - SVV/0054/2014  

 
 
Betreff: Bestätigung der Ergänzung der Kita-Entwicklungskonzeption der Stadt Forst (Lausitz)
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Verfasser:Kaiser, Dr. Andreas
Federführend:Fachbereich Bildung und Soziales Bearbeiter/-in: Balzer, Anika
Beratungsfolge:
Ausschuss für Kultur, Bildung und Soziales Vorberatung
10.11.2014 
3. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Bildung und Soziales ungeändert beschlossen   
Ausschuss für Finanzen und Rechnungsprüfung Vorberatung
17.11.2014 
3. Sitzung des Ausschusses für Finanzen und Rechnungsprüfung ungeändert beschlossen   
Haupt- und Wirtschaftsausschuss Vorberatung
19.11.2014 
4. Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses ungeändert beschlossen   
Stadtverordnetenversammlung Entscheidung
05.12.2014 
3. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung ungeändert beschlossen   

Beschlussvorschlag:

 

Die Kita-Entwicklungskonzeption der Stadt Forst (Lausitz), Beschlussvorlage Nr. SVV/0526/2011 vom 20.05.2011, wird zur langfristigen Kitabedarfsplanung durch die Benennung der Kindertagesstätten in freier Trägerschaft, Kita Friedrich Fröbel in der Blumenstraße 11-13, Integrationskindertagesstätte Talitha Kumi in der Tagorestraße 7 und die kommunale Kindertagesstätte Kinderland Am Keuneschen Graben 17 als Kindertagesstätten mit langfristigen Bestand ergänzt.


Erläuterungen:

 

In der durch die Stadtverordnetenversammlung am 20.05.2011 bestätigten Kita- Entwicklungskonzeption der Stadt Forst (Lausitz) (Beschlussvorlage Nr. SVV/0526/2011) wird bereits auf die Notwendigkeit der Fortschreibung dieser Konzeption hingewiesen. Die Fortschreibung wird für das Jahr 2015 vorgesehen. Als Gründe für eine Fortschreibung werden in der Beschlussvorlage Nr. SVV/0526/2011 die unterschiedlichen Einflüsse auf die Entwicklung der Kita-Landschaft genannt. Ein wesentlicher Einfluss stellt die Gemeindefinanzierung dar, welche schlussendlich auch die Qualität und Geschwindigkeit der erforderlichen Sanierung von Kindertagesstätten in der Stadt Forst (Lausitz) bestimmt.

 

Dankenswerter Weise wurde mit Bescheid des Ministeriums des Inneren vom 04. Juli 2014 eine Bedarfszuweisung aus dem Ausgleichfonds gemäß § 16, Absatz 1, Satz 3, Ziffer 3 Brandenburgischem Finanzausgleichsgesetz (Bbg FAG) gewährt. Diese Bedarfszuweisung ist zweckbestimmt und ausschließlich für die jeweils aufgeführten Investitionsmaßnahmen bis zum 31. Dezember 2014 zu verwenden.

 

Die Bedarfszuweisung betrifft auch Investitionen im Kita-Bereich der Stadt Forst (Lausitz). Die Verwendung der Investitionsmittel ist an die Vorlage von Nachweisen geknüpft. Im oben genannten Bescheid wird hierzu auf Seite 3, Punkt 6.3 ausgeführt: „Zum Nachweis des langfristigen Bedarfs ist die Kitabedarfsplanung der Stadt Forst (Lausitz) durch einen Beschluss der Stadtverordnetenversammlung zu ergänzen und dem Ministerium des Inneren bis zum 31.12.2014 vorzulegen, dass die Kitas „Kinderland“, „Fröbel“ und die Integrationskindertagesstätte einen langfristigen Bestand verzeichnen werden.

 

Diese Inhalts- und Terminvorgabe kann nicht erst mit einer Kita-Fortschreibung im Jahr 2015 erfüllt werden, bildet jedoch einen ersten Bestandteil der Fortschreibung.

 

Zur qualitativen Weiterentwicklung des Bestandes an Kindertagesstätten in der Stadt
Forst (Lausitz) wurden in den letzten Jahren umfangreiche Investitionen getätigt. Besonders hohe Aufwendungen wurden in den drei großen Kindertagesstätten im Stadtgebiet betrieben. Die hauptsächlichen Leistungen für die kommunale Kita „Kinderland“ und die Kindertagesstätten in freier Trägerschaft „Friedrich Fröbel“ und Evangelische Integrationskindertagesstätte „Talitha kumi“ sind nachfolgend dargestellt:

 

 

Kinder-einrichtung

Jahr

Finanzierungsform

Beurteilung

Investitions-höhe

Kita Kinderland

2012

Förderprogramm zur energetischen Erneuerung der sozialen Infrastruktur in den Kommunen (Investitionspaket

-ESI-)

  • neue Fassade
  • neue Fenster
  • neues Dach
  • neue Heizung
  • Einbau Lüftungsanlage mit Wärmeregulierung

 

 

 

 

1,2 Mio €

2013

„Kinderbetreuungs-finanzierung“

2008-2013 im Land Brandenburg (U 3 Investitionsprogramm)

  • Sanierung von 5 Bädern zur Sicherung der Betreuung von Kindern bis zum vollendeten 3. Lebensjahr

 

 

 

225.000 €

2014

Bedarfszuweisung aus Ausgleichfonds

  • Sanierung von weiteren 5 Bädern, Erziehertoilette und Essenausgabestelle

 

 

275.000 €


geplant

2015

 

  • Weiterführung Sicherheits-konzept
  • Fahrradstellplatz
  • Containerstellplatz

 

 

25.000 €

 

Kita

F. Fröbel

2013

 

 

 

 

 

 

Programm

„Soziale Stadt“

  • Dachsanierung:

     Erneuerung der

     Dachabdichtung

     und Aufbringen

     einer zusätzlichen

     Dämmschicht

 

 

 

 

105.000 €

2014

energetische Sanierung

  • neue Fassade
  • Teilweise neue Fenster
  • neue Beschattungsanlage

210.000 €

geplant2015

  • Erneuerung Leitungen für Niederschlags-und Schmutzwasser im Zusammenhang mit dem Straßenbau

130.000 €

 

Evangelische

Integrations-kita

Talitha kumi

2013

Programm

„Soziale Stadt“

  • Einbau eines Liftes zur barrierefreien Erschließung der Kindereinrichtung

91.000 €

2014

  • Sanierung der Sanitäranlagen

140.000 €

geplant

2015

  • Erneuerung der Dachabdichtung

 

110.000 €

(Quelle: Fachbereich Zentrales Gebäudemanagement Stadt Forst (Lausitz)

 

Insbesondere die dargestellten Großinvestitionen zur qualitativen Verbesserung der kommunalen Kindertagesstätten „Kinderland“ und den Kindertagesstätten in freier Trägerschaft „Friedrich Fröbel“ und Evangelische Integrationskita Talitha kumi begründen die Notwendigkeit der Einrichtungen zum langfristigen Bestand zur Kindertagesbetreuung in der Stadt Forst (Lausitz).

 

Grundlegende Basis für die Auswahl von Kindereinrichtungen mit längerfristigem Bestand ist die 10. Fortschreibung Jugendhilfeplanung des Landkreises Spree-Neiße, Teil B: Kindertagesbetreuung/Kindertageseinrichtungen, Bestandsaufnahme, Bedarfsermittlung und Maßnahmenplanung in der Stadt Forst (Lausitz) 2013-2018 (beschlossen im Jugendhilfeausschuss am 18.11.2013)

 

Die kommunale Kindertagesstätte „Kinderland“, sowie die Kindertagesstätte „F. Fröbel“ des Vereins Kinder e. V. und die evangelische Integrationskindertagesstätte „Talitha kumi“ sind auch in der Bedarfsplanung des Landkreises Spree-Neiße enthalten.

 

Unter dem Punkt „Schlussfolgerungen und Maßnahmenplanung“ dieser kreislichen Bedarfsplanung wird auf Seite 120, Satz 1 ausgeführt: „Aufgrund der dargestellten Entwicklungen und prognostizierten Bedarfszahlen lässt sich für die Stadt Forst feststellen, dass die vorhandenen Betreuungsplätze dem zukünftigen Bedarf entsprechen“.