Vorlage - SVV/0072/2014  

Information:

Der Haupt- und Wirtschaftsausschuss wird über den Einsatz der finanziellen Mittel für touristische Radwege in der Stadt Forst (Lausitz) informiert.

Erläuterungen:

Für das laufende Haushaltsjahr 2014 stehen unter der Leistung 54.0.02.100, Sachkonto 52217000

45.000,00 EUR als Planansatz und

33.700,00 EUR als Ermächtigungsübertragung aus 2013 und somit

78.700,00 EUR als Gesamtsumme

für die Unterhaltung touristischer Radwege (Radwanderwege) zur Verfügung. In der beigefügten Anlage sind die laufenden Maßnahmen für 2014 sowie die nach bisherigem Stand vorgesehenen Arbeiten in 2015 dargestellt.

Zum Jahresanfang 2014 wurde durch den Landkreis Spree-Neiße über die Bereitstellung von Finanzmitteln als Zuschuss für die Sanierung von Fahrradwegen informiert. Auf unseren Antrag vom 04.02.2014 erfolgte mit Datum vom 11.09.2014 der Abschluss einer Verein­barung zur Sanierung des Fürst-Pückler-Radweges (Klein Jamno Richtung Gosda). Dies ist der am stärksten geschädigte Teil von ca. 29 km in unserer Baulast liegender touristischer Radwege.

Hier wurde die zweckgebundene Bereitstellung eines Zuschusses durch den Landkreis Spree-Neiße in Höhe von 17.000,00 EUR vereinbart. Bedingung ist die Co-Finanzierung in gleicher Höhe durch die Stadt Forst (Lausitz). Die federführende Ausschreibung / Vergabe und Überwachung der Durchführung der Leistungen übernimmt der Landkreis Spree-Neiße.

Die weiteren aufgeführten Maßnahmen erfolgen nach einer durchgeführten Schadensbewer­tung. Neben der Reparatur von Schad- und Gefahrstellen und der Behebung von kleinen Mängeln werden ca. 50 % der Mittel zur Vorbeugung / Schadensvermeidung eingesetzt. Dies im Besonderen in den noch nicht so umfassend sanierungsbedürftigen Abschnitten des Fürst-Pückler-Radweges.

In 2015 erfolgt nach der Winterperiode wiederum eine Bewertung des Zustandes der in unserer Unterhaltspflicht stehenden Wegeabschnitte und die Einordnung notwendiger Maßnahmen.

Anlagen:

Maßnahmenübersicht