Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Vorlage - SVV/0113/2015  

 
 
Betreff: Werkleiterin des Eigenbetriebes Kultur, Tourismus, Marketing Rosenstadt Forst (Lausitz) ab dem 01.01.2015
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Verfasser:Frau Hoffmann
Federführend:Fachbereich Personal und Verwaltungsservice Bearbeiter/-in: Rattey, Karin
Beratungsfolge:
Ausschuss für Kultur, Bildung und Soziales Vorberatung
13.04.2015 
5. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Bildung und Soziales ungeändert beschlossen   
Haupt- und Wirtschaftsausschuss Vorberatung
22.04.2015 
6. Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses ungeändert beschlossen   
Stadtverordnetenversammlung Entscheidung
06.05.2015 
5. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung zurückgezogen   

Beschlussvorschlag:

 

Der Bürgermeister der Stadt Forst (Lausitz) schlägt gemäß § 4 der Eigenbetriebsverordnung (EigV) und § 4 Abs. 1 der Betriebssatzung für den Eigenbetrieb Kultur, Tourismus, Marketing Rosenstadt Forst (Lausitz) vor, Frau Juliane Gründel beginnend mit dem 01.01.2015 die Werkleitung für den Eigenbetrieb Kultur, Tourismus, Marketing Rosenstadt Forst (Lausitz) zu übertragen.

 

 

Erläuterungen:

 

Mit Beschlussvorlage SVV/0051/2014 vom 05.12.2014 wurde die Gründung eines Eigenbetriebes Kultur, Tourismus, Marketing Rosenstadt Forst (Lausitz) zum 01.01.2015 beschlossen.

 

Mit Beschluss der Stadtverordnetenversammlung SVV/0080/2014 vom 05.12.2014 wurde sodann Frau Juliane Gründel in nichtöffentlicher Sitzung zur Werkleiterin des Eigenbetriebes Kultur, Tourismus, Marketing Rosenstadt Forst (Lausitz) bestellt.

 

Mit Schreiben vom 09.02.2015 hat die Rechtsaufsichtsbehörde des Landkreises Spree Neiße darauf aufmerksam gemacht, dass aus der Sicht der Rechtsaufsichtsbehörde keine Gründe gesehen werden, nach denen gemäß § 36 Abs. 2 Brandenburgische Kommunalverfassung die Öffentlichkeit auszuschließen war.

 

Deshalb wird ein erneuter Beschluss in öffentlicher Sitzung erforderlich.