Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)
Vorlage - SVV/0124/2015
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Beschlussvorschlag:
Die als Anlage 1 aufgeführte 1. Änderungssatzung zur Betriebssatzung für den Eigenbetrieb Kultur, Tourismus, Marketing Rosenstadt Forst (Lausitz) wird beschlossen. Erläuterungen:
Mit Beschlussvorlage SVV/0051/2014 vom 05.12.2014 wurde die Gründung eines Eigenbetriebes Kultur, Tourismus, Marketing Rosenstadt Forst (Lausitz) zum 01.01.2015 mit einer entsprechenden Betriebssatzung beschlossen.
Der Rechtsaufsichtsbehörde des Landkreises Spree-Neiße wurde die Satzung angezeigt. Deren Hinweise führen zur vorliegenden 1. Änderungssatzung. Präzisiert sind u. a. die Rolle des Werksausschusses, der nach der bisherigen Beschlussfassung durch Mitglieder des Ausschusses für Kultur, Bildung und Soziales besetzt werden soll, sowie die Anzahl der Mitglieder der Werkleitung. Anlagen: - 1. Änderungssatzung zur Betriebssatzung für den Eigenbetrieb Kultur, Tourismus, Marketing Rosenstadt Forst (Lausitz) - Änderungssynopse
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