Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)
Information:
Die Stadtverordnetenversammlung wird über die drei infrastrukturellen Hauptprojekte
sowie die weiteren infrastrukturellen Projekte ohne Festlegung einer Rangfolge
- Marktsüdrandbebauung in Abwägung mit der Weiterentwicklung des Standortes Sorauer Straße (Brandenburgisches Textilmuseum) - Skurumer Straße, von L 49 bis B 112, als überregionale Trasse zur A 15 / E 36 - Straßenbau Paul-Högelheimer-Straße mit Brücke über den Mühlgraben (Projekt auf deutscher Seite) - Stadion am Wasserturm - Rad- und Reitstadion - Tuchmacherbrunnen - Anbindung touristischer Rad-/Gehweg von der Reisigwehrinsel/Neißewehr an das polnische Radwegenetz – hier: Kreisverkehr Zasieki (Projekt auf polnischer Seite) - Fußgängersteg nach Polen
informiert. Erläuterungen:
Mit Informationsvorlage vom 15.10.2014 im Haupt- und Wirtschaftsausschuss (Vorlage SVV/0060/2014) wurde über die Projektvorhaben der Stadt Forst (Lausitz) für das Kooperationsprogramm INTERREG V A BB-PL 2014 – 2020 informiert.
Das Kooperationsprogramm ist derzeit noch nicht genehmigt. Im Rahmen der Abstimmung in der Euroregion Spree-Neiße-Bober sollen zur Sitzung am 26.06.2015 durch die Städte die Projekte nach Prioritäten benannt werden, um eine entsprechende Einordnung in der Euroregion zu sichern.
Die Stadt benennt die drei Hauptprojekte mit einem finanziellen Umfang von ca. 9,5 Mio. EUR. Alle weiteren benannten Projekte sind derzeit gleichgewichtet und sollen nach Rücksprache mit der Euroregion umgesetzt werden.
Eine entsprechende haushalterische Berücksichtigung erfolgt für das Projekt „Sanierung Schwimmhalle“ und „Gubener Straße“ in 2015. Für die Maßnahmen im Ostdeutschen Rosengarten stehen Restmittel für Planungsleistungen zur Verfügung. Finanzielle Auswirkungen:
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