Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)
Vorlage - SVV/0197/2015 (neu)
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Beschlussvorschlag:
Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) beschließt die Entgeltordnung für die Nutzung von Turnhallen der Stadt Forst (Lausitz) entsprechend Anlage 1.
Die Anlage 1 ist Bestandteil des Beschlusses. Erläuterungen:
Die Notwendigkeit zur Überarbeitung der Entgeltordnung für die Nutzung von Turnhallen der Stadt Forst (Lausitz) aus dem Jahr 2003 ergibt sich aufgrund der Festlegungen im Haushaltssicherungskonzept der Stadt Forst (Lausitz) für das Haushaltsjahr 2015.
In den letzten Jahren wurden Investitionen an den Turnhallen vorgenommen, die diese Anpassung notwendig machen. Gleichzeitig ist die Anhebung der Nutzungsentgelte durch steigende Betriebskosten unumgänglich, um eine bessere Teilkostendeckung zu erreichen.
Die Entwicklung der Kosten kann aus den Anlagen entnommen werden. Des Weiteren wurden die Nutzer der Hallen zur anstehenden Erhöhung der Entgelte angeschrieben und um Stellungnahme bis zum 31.10.2015 gebeten. Von den ca. 30 beteiligten Vereinen haben die Bundespolizei und der TV 1861 Forst e.V. eine Stellungnahme abgegeben. Von beiden Nutzern wurde eine Erhöhung in dem vorgesehenen Maß nicht mitgetragen.
Die Verwaltung hat aus diesen Gründen zur Unterstützung der Vereine einen Mittelwert in die Entgeltordnung aufgenommen. Gleichzeitig bedeutet dies die Verpflichtung, spätestens nach drei Jahren eine Überprüfung der Entgeltordnung vorzunehmen.
Beispiel:
Nutzungsobjekt Turnhalle Max-Fritz-Hammer-Straße
Beispiel:
Gymnastikgruppe ESV
Nutzung: 1,25 h / Woche bisheriges Entgelt: 2,00 EUR/Woche neues Entgelt: 3,50 EUR/Woche
Das Öffnen der Turnhallen in den Ferien ist nicht Gegenstand dieser Vorlage und wird in einer gesonderten Information dargestellt. Sollte durch die Stadtverordnetenversammlung eine Entscheidung zur Öffnung in den Ferien getroffen werden, gilt diese Entgeltordnung analog. Anlagen:
Anlage 1 – Entgeltordnung Anlage 2 – Gegenüberstellung Betriebskosten und Einnahmen durch Nutzungsgebühren Anlage 3 – Betriebskosten Anlage 4 – Preissteigerung Fernwärme, Gas, Elektro seit 1996
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