Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Vorlage - SVV/0252/2016  

 
 
Betreff: Neufassung der Verwaltungsgebührensatzung der Stadt Forst (Lausitz)
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Verfasser:Frau Hoffmann
Federführend:Fachbereich Personal und Verwaltungsservice Bearbeiter/-in: Rattey, Karin
Beratungsfolge:
Ausschuss für Finanzen und Rechnungsprüfung Vorberatung
22.02.2016 
14. Sitzung des Ausschusses für Finanzen und Rechnungsprüfung ungeändert beschlossen   
Haupt- und Wirtschaftsausschuss Vorberatung
24.02.2016 
10. Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses ungeändert beschlossen   
Stadtverordnetenversammlung Entscheidung
04.03.2016 
10. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung ungeändert beschlossen   
Anlagen:
Verwaltungsgebührensatzung
Kalkulation zur Verwaltungsgebührensatzung
Aenderungssynopse

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt die Neufassung der Verwaltungsgebührensatzung gemäß Anlage 1 (Verwaltungsgebührensatzung der Stadt Forst (Lausitz)) und Anlage 2 (Kalkulation der Gebühren), die Bestandteile des Beschlusses ist.

 

Die Anlage 3 Gegenüberstellung der Änderungen alte Fassung-neue Fassung gilt als Information und ist nicht Bestandteile des Beschlusses (Änderungssynopse.)


Erläuterungen:

 

Gemäß Haushaltssicherungskonzept für das Jahr 2015, Punkt A 8, war die Erhöhung der Verwaltungsgebühren in bestimmten Positionen (Durchsetzung der Baumschutzsatzung, Erteilung straßenbaurechtlicher Genehmigungen sowie im Bereich des Fachbereiches Ordnung und Sicherheit festgeschrieben.

 

Die nunmehr vorliegende Neufassung der Verwaltungsgebühren berücksichtigt die gemäß KGSt Bericht 16/2015 aktuellen Kosten eines Arbeitsplatzes sowie die zwischenzeitlich erforderlichen Änderungen und Ergänzungen (Streichung nicht mehr relevanter Gebühren bzw. Aufnahme neuer Gebührentatbestände) in allen Fachbereichen der Stadt Forst (Lausitz).

 

 


Anlagen:

 

  • Verwaltungsgebührensatzung der Stadt Forst (Lausitz)
  • Kalkulation der Verwaltungsgebühren
  • Änderungssynopse

 

 

 

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Verwaltungsgebührensatzung (297 KB)    
Anlage 2 2 Kalkulation zur Verwaltungsgebührensatzung (252 KB)    
Anlage 3 3 Aenderungssynopse (387 KB)