Vorlage - SVV/0633/2018  

Beschlussvorschlag:

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) ermächtigt den hauptamtlichen Bürgermeister, den in der Anlage befindlichen Durchführungsvertrag zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan „In den Hainen“ zwischen der Stadt Forst (Lausitz) und dem Vorhabenträger abzuschließen.

Erläuterungen:

Im Bereich zwischen der Straße In den Hainen und dem Mühlgraben sollen auf einer Teilfläche des Flurstückes 21, Flur 10, Gemarkung Forst (ehemaliges Lager und Heizhaus des Betriebes GPG „Stadt der Rosen“) auf der Grundlage eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes mit der Bezeichnung „In den Hainen“ Fotovoltaikanlagen installiert werden.

Die Gemeinde kann durch einen vorhabenbezogenen Bebauungsplan die Zulässigkeit von Vorhaben bestimmen, wenn der Vorhabenträger auf der Grundlage eines mit der Gemeinde abgestimmten Plans (Vorhaben- und Erschließungsplan) bereit und in der Lage ist und sich zur Durchführung innerhalb einer bestimmten Frist und zur Tragung der Planungs- und Erschließungskosten ganz oder teilweise vor dem Beschluss nach § 10 BauGB verpflichtet. Hierzu muss ein Durchführungsvertrag mit dem Investor/Vorhabenträger abgeschlossen werden.

Es ist beabsichtigt, dass die Firma Sonnertrag UG, Am Fuchsbau 2a, 14532 Kleinmachnow, eine Fotovoltaikanlage mit einer Leistung von ca. 0,75 MWp installiert. Zielstellung ist eine 100%-ige Einspeisung in das Netz.

Bestandteile des neuen Durchführungsvertrages sind:

      vorhabenbezogener Bebauungsplan/Vorhaben- und Erschließungsplan in der Fassung vom 31.10.2018

      Begründung in der Fassung vom 31.10.2018

      Studie zur Bewertung der Schutzgüter sowie zum Eingriff/Ausgleich – Umweltbericht zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan

      artenschutzrechtlicher Fachbeitrag zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan

Anlagen:

Durchführungsvertrag