Vorlage - SVV/0019/2019  

Beschlussvorschlag:

Die Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz) beschließt mit sofortiger Wirkung die Neubesetzung des Stiftungsbeitrates der Stiftung Horno, hier der drei Beisitzer mit:

Herrn Bernd Siegert, wohnhaft in Forst (Lausitz),

OT Horno, Trift 7

Frau Dörthe Stein, wohnhaft in Forst (Lausitz),

OT Horno, An der Dorfaue 24

Herrn Florian Müller, wohnhaft in Forst (Lausitz),

OT Horno, Pfälzer Straße 3.

Erläuterungen:

Mit der Umsiedlung des Ortsteiles Horno erfolgte im Jahr 2002 die Bildung der unselbständigen Stiftung Horno, deren Verwaltung treuhänderisch durch die Stadt Forst (Lausitz) erfolgt. Die entsprechenden Beschlüsse erfolgten durch die Stadtverordnetenversammlung.

Gemäß der Satzung der Stiftung Horno ist ein Beirat zu bilden. Der Beirat besteht aus fünf Personen: dem/der Vorsitzenden, dem/der Stellvertreter/in und drei Beisitzern. Der/die Bürgermeister/in der Stadt Forst (Lausitz) und der/die Ortsvorsteher/in des Ortsteiles Horno sind „geborene“ Mitglieder.

Laut Satzung der Stiftung Horno erfolgte die bisherige Benennung der drei Beisitzer durch die Stifter. Die drei Beisitzer waren Herr Willnow, Herr Schuster und Herr Handreck.

Entsprechend der Satzung der Stiftung Horno hat nach der Kommunalwahl die Neubesetzung der Beisitzer auf Vorschlag des Ortsbeirates zu erfolgen. Eine Wiederwahl ist zulässig.

Der Ortsbeirat Horno fasste in der Ortsbeiratssitzung am 01.08.2019 den Beschluss Herr Siegert, Frau Stein und Herr Müller als Beisitzer vorzuschlagen. (Beschlussauszug siehe Anlage)

Die Einverständniserklärung der drei Personen liegt vor.

Finanzielle Auswirkungen:

Anlagen:

Beschlussauszug