Vorlage - SVV/0053/2019  

Beschlussvorschlag:

Die Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz) beschließt, dass der finanzielle Zuschuss an den Museumsverein für das Jahr 2020 in Höhe von 170.000 Euro gewährt wird.

Erläuterungen:

Der finanzielle Zuschuss an den Museumsverein der Stadt Forst (Lausitz) e. V. für den Betrieb des Brandenburgischen Textilmuseums Forst (Lausitz) wird seit dem Jahr 2008 jährlich vertraglich geregelt.

Mit dem Beschluss SVV/0481/2017 (neu) vom 29.09.2017 wurde ein jährlicher Zuschuss für die Jahre 2016 bis 2018 in Höhe von 150.000 Euro pro Jahr beschlossen.

Die Mittel sind Bestandteil der Zuschussfinanzierung des Eigenbetriebes für Kultur, Tourismus, Marketing Rosenstadt Forst (Lausitz) und werden im Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes entsprechend abgebildet.

In den Vorjahren wurden durch den Landkreis Spree-Neiße an die Stadt Forst (Lausitz) Zuwendungen zur institutionellen Förderung musealer Einrichtungen in Höhe von rund 43.000 Euro pro Jahr ausgezahlt, die zur Deckung des städtischen Zuschusses an das Brandenburgische Textilmuseum mitverwendet wurden.

2017: 43.737,30 Euro

2018: 42.941,44 Euro

2019: 42.944,12 Euro

Der allein durch die Stadt geleistete Anteil an der Zuschussfinanzierung belief sich in den Vorjahren auf ca. 107.000 Euro.

Da die bisherige Beschlusslage der Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz) mit dem Jahr 2019 endet, wird für das Jahr 2020 ein Zuschuss in Höhe von 170.000 Euro beschlossen. Die Erhöhung gegenüber der bisherigen Bezuschussung soll dem Museumsverein eine moderate Anpassung der Gehälter ermöglichen. Im Rahmen der Zuarbeiten für unterschiedliche Projektbestandteile zur Entwicklung des Standortes müssen in nicht unwesentlichem Umfang Leistungen durch die Mitarbeiter des Museumsvereins erbracht werden, die zusätzlich zum regulären Museumsbetrieb zu leisten sind. Der Betrieb des Brandenburgischen Textilmuseums soll damit auf jeden Fall bis zum 31.12.2020 aufrecht erhalten werden. Ein Konzept für den Umgang mit dem Brandenburgischen Textilmuseum während der Baumaßnahmen soll im Laufe des kommenden Jahres 2020 mit Fortschritt der Planungen erarbeitet werden.