Vorlage - SVV/0058/2019  

Information:

Der Ausschuss für Bauen und Vergabe und der Ausschuss für Planung werden über die Ergebnisse der Analyse im Rahmen der Erarbeitung der Integrierten Verkehrsentwicklungskonzeption für die Stadt Forst (Lausitz) informiert.

Erläuterungen:

Die Stadt Forst (Lausitz) hat nach öffentlicher Ausschreibung (Durchführung eines zweistufigen Verfahrens) die Erarbeitung der Integrierten Verkehrsentwicklungskonzeption für die Stadt Forst (Lausitz) an die VerkehrsConsult Dresden-Berlin GmbH beauftragt. Die Gesamtauftragssumme beläuft sich auf 47.400,08 EUR. Zusätzlich werden für verschiedene Verkehrserhebungen ca. 30.000,00 EUR aufgewendet. Die Erarbeitung der Konzeption erfolgt in mehreren Schritten und Bausteinen in den Jahren 2019 und 2020.

Im Jahr 2001 wurde der Kommunale Verkehrsplan Forst (Lausitz) mit den Teilkonzepten Verkehrsführung Grenzübergang Forst – Zasieki, Verkehrskonzept „Am Markt“ und dem Teilkonzept Radverkehr letztmalig fortgeschrieben. Diese Planung wird unter Berücksichtigung der erfolgten Veränderungen auf ihre Gültigkeit hin überprüft und als integrierte Verkehrsentwicklungsplanung für die Stadt Forst (Lausitz) neu erarbeitet.

Ziel der neuen Verkehrsentwicklungsplanung ist neben der Gewährleistung eines leistungsfähigen, verkehrssicheren und attraktiven Straßennetzes auch die Verbesserung der Wohn-, Aufenthalts- und Umfeldqualität, insbesondere im Stadtzentrum. Dabei werden umweltorientierte Ziele, wie die Reduzierung von Schadstoff- und Lärmemissionen (> Energie- und Klimakonzept, > Lärmaktionsplanung) integriert. Besonderes Augenmerk wird auch auf die demografische Entwicklung, die damit einhergehenden Bedarfe und hier auf die Führung des Fußgänger- und Radverkehrs gelegt. Grundsätzlich wird bei der Bewertung geeigneter Maßnahmen auf die finanzielle Ausstattung der Gemeinde unter Berücksichtigung der Finanzierungssicherheit geachtet.

Ein verkehrliches Leitbild soll die inhaltliche Grundlage für die zukünftige verkehrliche Entwicklung sein. Die darin enthaltenenZiele und Prämissen, die sich an den Zielen der Stadtentwicklung (> INSEK) orientieren, wird die Diskussion der zukünftigen Verkehrsprojekte in der Öffentlichkeit und Kommunalpolitik erleichtern und an diesen Zielen ausrichten.

Im Rahmen der Verkehrsentwicklungsplanung sollen Teilkonzepte für die Verkehrsträger Fuß, Rad, fließender und ruhender Verkehr erstellt werden. Teilkonzepte für Verkehrsschwerpunkte, die im Rahmen der Planung herausgearbeitet werden, werden ergänzt.

Die Aufgabenstellung enthält folgende Leistungen:

      Bestandsanalyse (fließender Verkehr, Fußgänger- und Radverkehr und ruhender Verkehr) und Evaluierung des Kommunalen Verkehrsplanes der Stadt Forst (Lausitz) 2001, einschließlich seiner Teilkonzepte unter Berücksichtigung der Entwicklungsschwerpunkte der Stadt Forst (Lausitz) (INSEK) sowie des Lärmaktionsplanes und des Klimaschutzkonzeptes der Stadt Forst (Lausitz); Nahverkehrsplan des Landkreises Spree-Neiße,

      Erarbeitung eines Leitbildes / von Leitbildern für den Verkehr,

      Erarbeitung der Maßnahmenkonzepte für den fließenden Verkehr (u. a. Strategie zur weiteren Verkehrsnetzentwicklung; Straßennetzklassifizierung), Fußgängerverkehr (z. B. Verbesserung der Querungsmöglichkeiten, Barrierefreiheit, Ergänzung des Gehwegnetzes), Radverkehr (z. B. Radverkehrsführungsformen, Netzplanung) und ruhenden Verkehr (Parkraumordnung, Kapazitäten, Informations- und Wegweisungssystem, Bewirtschaftung) sowie Verknüpfung der Teilkonzepte,

      Maßnahmenpriorisierung,

      Erarbeitung von Varianten für ausgewählte Schwerpunktbereiche.

Wesentlicher Bestandteil ist die Einbeziehung der Bürgerschaft in Form eines Workshops sowie von öffentlichen Informationsveranstaltungen. Ein erster Workshop ist zu Beginn des Jahres 2020 geplant.

Die Ergebnisse der Bestandsanalyse liegen vor und werden den Ausschüssen nunmehr vorgestellt.

Finanzielle Auswirkungen: