Vorlage - SVV/0072/2019 (Neu)  

Beschlussvorschlag:

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt das Haushaltssicherungskonzept der Stadt Forst (Lausitz) für das Haushaltsjahr 2020 in der vorliegenden Fassung.

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt unter Berücksichtigung der Änderungen entsprechend Anlage 1 mit den Auswirkungen auf den Ergebnishaushalt (Anlage 2) die Haushaltssatzung der Stadt Forst (Lausitz) für das Haushaltsjahr 2020 in der Fassung Anlage 3.

Erläuterungen:

Unter Bezugnahme auf die Erläuterungen der Vorlage Nr. SVV/0072/2019 und unter Berücksichtigung des aktuellen Sachstandes zu dem am 20.09.2019 eingebrachten Haushaltsentwurf haben sich Anpassungsnotwendigkeiten ergeben. Diese beinhalten Anpassungsbedarfe, die nur den Ergebnishaushalt betreffen:

a) aktuelle Anpassungen aus der Verwaltung,

b) Anträge der SPD Fraktion.

Die zusätzlichen Aufwendungen werden durch entsprechende Mehrerträge abgedeckt, wie in der Anlage 1 dargestellt.

Der Ergebnishaushalt für 2020 einschließlich der mittelfristigen Finanzplanung bis 2023 bleibt unverändert, was die Ergebnisentwicklung zur eingebrachten Fassung vom 20.09.2019 angeht. Deshalb ist eine Anpassung des Haushaltssicherungskonzeptes nicht notwendig.

Anlagen:

Anlage 1 - Notwendige Anpassungen Ergebnishaushalt

Anlage 2 - Ergebnishaushalt und mittelfristige Ergebnisplanung

Anlage 3 - Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2020