Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Vorlage - SVV/0216/2020  

 
 
Betreff: Erste Änderung der Hauptsatzung der Stadt Forst (Lausitz)
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Verfasser:Frau Hoffmann
Federführend:Fachbereich Personal und Verwaltungsservice Bearbeiter/-in: Wolff, Josefine
Beratungsfolge:
Haupt- und Wirtschaftsausschuss Vorberatung
18.11.2020 
8. Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses ungeändert beschlossen   
Stadtverordnetenversammlung Entscheidung
04.12.2020 
10. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung ungeändert beschlossen   
Anlagen:
Anlage 1_Erste Änderung Hauptsatzung
Anlage 2_Änderungssynopse Hauptsatzung

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) beschließt die erste Änderung der Hauptsatzung der Stadt Forst (Lausitz) gemäß Anlage 1, die Bestandteil des Beschlusses sind.

 

Die Anlage 2- Gegenüberstellung der Änderungen alte Fassung / neue Fassung- gilt als Information und ist nicht Bestandteil des Beschlusses.

 

Erläuterungen:

 

Eine Änderung der Hauptsatzung ist aus ff. Gründen erforderlich:

 

Im Verlaufe diesen Jahres wurden für alle insgesamt 16 Standorte der Bekanntmachungskästen der Stadt Forst Lausitz mithilfe des Förderprogrammes LEADER neue Bekanntmachungskästen aufgestellt. Dabei haben sich verschiedene Standorte geringfügig verändert, so dass die Hauptsatzung der Stadt Forst Lausitz dahingehend zu ändern ist.

 

Darüber hinaus hat der Vorsitzende des Seniorenbeirates, Herr Ließ, eine aktuelle Liste der Mitglieder des Seniorenbeirates eingereicht. Demnach haben nicht alle Mitglieder das 60. Lebensjahr vollendet, so dass auch dahingehend eine Anpassung der Hauptsatzung der Stadt Forst (Lausitz) vorzunehmen ist.

 

Anlagen:

 

Anlage 1: Erste Änderung der Hauptsatzung der Stadt Forst (Lausitz)

Anlage 2: Änderungssynopse

 

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Anlage 1_Erste Änderung Hauptsatzung (58 KB)    
Anlage 2 2 Anlage 2_Änderungssynopse Hauptsatzung (92 KB)