Vorlage - SVV/0295/2021  

Beschlussvorschlag:

1. Der Haupt- und Wirtschaftsausschuss bestätigt die durch das Planungsbüro Krekeler Architekten Generalplaner GmbH erarbeitete Ausführungsplanung (LP 5) für die Weiterentwicklung des Brandenburgischen Textilmuseums einschließlich des Standortes der Schwarzen Jule.
   
   Die Anlagen (Ausführungsplanung und Kostenberechnung) sind Bestandteil des Beschlusses.

2. Der Haupt- und Wirtschaftsausschuss beauftragt die Bürgermeisterin, das Planungsbüro Krekeler Architekten Generalplaner GmbH mit den für das Vorhaben notwendigen Planungsleistungen der Leistungsphasen 6 bis 9 zu binden.

3. Der Ausschuss für Bauen und Vergabe wird ständig über den Stand des Vorhabens informiert.

Erläuterungen:

Der Bund fördert seit 2014 im Rahmen des Bundesprogramms Nationale Projekte des Städtebaus (NPS) investive sowie konzeptionelle Projekte mit besonderer nationaler bzw. internationaler Wahrnehmbarkeit, mit sehr hoher fachlicher Qualität, mit überdurchschnittlichem Investitionsvolumen oder mit hohem Innovationspotenzial. Der geförderte Anteil bei diesem Investitionsprogramm umfasst 90 %.

Die Stadt Forst (Lausitz) hat sich im Rahmen des Bundesprogramms zur Förderung von Investitionen in nationale Projekte des Städtebaus mit dem Projekt „Weiterentwicklung des Brandenburgischen Textilmuseums einschließlich des Standortes der Schwarzen Jule“ beteiligt und erhielt am 19.02.2020 den vorläufigen Zuwendungsbescheid mit einer Fördermittelzusage in Höhe von 7.416.000 EUR im Rahmen des Bewilligungszeitraumes bis zum 31.12.2023.

Durch den Haupt- und Wirtschaftsausschuss wurden am 04.09.2019 die Beschlussvorlage SVV/0016/2019 (neu) „Bundesprogramm zur Förderung von Investitionen in nationale Projekte des Städtebaus – hier: Bestätigung der Vorplanung zur Weiterentwicklung des Brandenburgischen Textilmuseums einschließlich des Standortes der Schwarzen Jule – Bestätigung der Vorplanung sowie Weiterbeauftragung der Leistungsphase 3 und 4“ sowie am 19.08.2020 die Beschlussvorlage SVV/0176/2020 „Bundesprogramm zur Förderung von Investitionen in nationale Projekte des Städtebaus – hier: Beauftragung der Leistungsphase 5 zur Weiterentwicklung des Brandenburgischen Textilmuseums einschließlich des Standortes der Schwarzen Jule“ bestätigt.

Am 04.05.2020 reichte die Stadt Forst (Lausitz) die Unterlagen zur baufachlichen Prüfung beim Landesamt für Liegenschaften und Bauen (BLB) ein. Das Ergebnis der Prüfung ist durch den BLB dem BBSR übergeben worden und steht noch aus.

Die Baugenehmigung für die Sanierung und den Umbau des Brandenburgischen Textilmuseums und den Neubau der Ausstellungshalle wurde am 08.03.2021 durch den Landkreis Spree-Neiße erteilt.

Mit Schreiben vom 21.05.2021 gestattete der Zuwendungsgeber, das Bundesinstitut für Bau-, Stadt- und Raumforschung, der Stadt Forst (Lausitz) den vorzeitigen Maßnahmebeginn für die Gesamtmaßnahme.

Zur Einhaltung des vorgegebenen Zeitplanes und Fristen, verbunden mit den in den Jahresschreiben zur Verfügung gestellten Fördermitteln ist es notwendig, das Planungsbüro Krekeler Architekten Generalplaner GmbH weiter mit den Leistungsphasen 6 bis 9 zu beauftragen.

Der Baustart ist mit dem 1. Bauabschnitt für den Oktober 2021, beginnend mit der Baustelleneinrichtung, dem Abbruch und der Verlegung der Medien auf dem Innenhof geplant.

Im März 2022 folgen dann im 2. Bauabschnitt die Sanierungs- und Ausbaugewerke.

Finanzielle Auswirkungen:

Anlagen:

Ausführungsplanung

Kostenberechnung