Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Vorlage - SVV/0317/2021  

 
 
Betreff: 3. Änderungssatzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Erhebung von Gebühren für die zentrale Abwasserentsorgung (Abwassergebührensatzung)
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Verfasser:Frau Smoller
Federführend:Eigenbetrieb Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz) Bearbeiter/-in: König, Ute
Beratungsfolge:
Stadtverordnetenversammlung Vorberatung
29.10.2021 
15. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung ungeändert beschlossen   
Ausschuss für Finanzen, Ordnung und Sicherheit Vorberatung
11.10.2021 
12. Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Ordnung und Sicherheit ungeändert beschlossen   
Haupt- und Wirtschaftsausschuss Vorberatung
13.10.2021 
14. Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses    
Stadtverordnetenversammlung Entscheidung
Anlagen:
Anlage 1_3. Änderungssatzung - Variante 1.rtf.14.10.21
Anlage 2_3. Änderungssatzung - Variante 2
Anlage 3_Gebührenkalkulation

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt die „3. Änderungssatzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Erhebung von Gebühren für die zentrale Abwasserentsorgung (Abwassergebührensatzung)“

 

 

a) in der Fassung der Anlage 1 (Mengen- und Grundgebühr)

 

oder

 

b) in der Fassung der Anlage 2 (Mengengebühr)

 

 

 

 


Erläuterungen:

 

Die Gebührenkalkulation wurde auf Grundlage der Rückerstattung der Kanalanschlussbeiträge vorgenommen. Darüber hinaus ergibt sich aus betriebswirtschaftlichen Gründen die Notwendigkeit der Gebührenanpassung in der zentralen Schmutzwasserbeseitigung sowie Niederschlagswasserbeseitigung.

 

r weitere Erläuterungen verweisen wir auf die ausführlichen Begründungen in der

Anlage 3.

 

 

 


Anlagen:

 

Anlage 1 3. Änderungssatzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Erhebung von Gebühren für die zentrale Abwasserentsorgung (Abwassergebührensatzung)

 

Anlage 2 3. Änderungssatzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Erhebung von Gebühren für die zentrale Abwasserentsorgung (Abwassergebührensatzung)

 

Anlage 3 Gebührenkalkulation 2022/ 2023

 

 

 

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Anlage 1_3. Änderungssatzung - Variante 1.rtf.14.10.21 (14 KB)    
Anlage 2 2 Anlage 2_3. Änderungssatzung - Variante 2 (27 KB)    
Anlage 3 3 Anlage 3_Gebührenkalkulation (861 KB)