Vorlage - SVV/0379/2022  

Beschlussvorschlag:

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) beschließt die Integrierte Verkehrsentwicklungsplanung für die Stadt Forst (Lausitz) entsprechend Versionsstand vom 16.12.2021.

Die Integrierte Verkehrsentwicklungsplanung mit Stand vom 16.12.2021 ist Bestandteil des Beschlusses.

Erläuterungen:

Die Integrierte Verkehrsentwicklungsplanung (InVEP) der Stadt Forst (Lausitz), die auf umfangreichen Analysen und Verkehrserhebungen aufbaut, soll als übergeordnetes Planungsinstrument die zukünftige Verkehrsentwicklung in der Stadt Forst (Lausitz) steuern und als Grundlage für Förder- und Finanzierungsentscheidungen dienen. Die InVEP ist kein starres Steuerungsinstrument. Eine kontinuierliche Weiterentwicklung bzw. Vertiefung sowie regelmäßige Evaluierung der Maßnahmen gewährleistet ihre Aktualität in Bezug auf die jeweiligen Rahmenbedingungen sowie die demografische Entwicklung und die jeweils aktuellen stadtentwicklungsrelevanten Themen.

Die Erstellung der InVEP erfolgte unter Beachtung der Inhalte und Rahmenvorgaben des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes (2017), des Klimaschutzkonzeptes (2019) und der Lärmminderungsplanung (2007) für die Stadt Forst (Lausitz) und berücksichtigt auch die Stellung des Mittelzentrums Forst (Lausitz) innerhalb der Landesentwicklungsplanung Hauptstadtregion Berlin-Brandenburg (LEP HR) (2019).

Der vorliegende Abschlussbericht enthält eine ausführliche Bestandsanalyse und -bewertung der maßgeblichen Mobilitätsarten sowie des Straßen- und Wegenetzes der Stadt Forst (Lausitz), in deren Ergebnis ein Maßnahmenkatalog entwickelt sowie Handlungsempfehlungen getroffen wurden. Die empfohlenen Maßnahmen zielen auf die Verbesserung der verkehrlichen Rahmenbedingungen und der Mobilitätsbedürfnisse ab und sollen bestehende Konflikte abbauen. Das Maßnahmenkonzept basiert darüber hinaus auf verschiedenen Beiträgen, u. a. aus dem öffentlichen Workshop am 26.02.2020 und aus den Fachausschusssitzungen am 12.11.2019 sowie 26.08.2021. Die Ergebnisse des Workshops sind als Anlage 9 Bestandteil der InVEP. Die mit Bezug auf die Vorlage SVV/0300/2021 (8. Sitzung des Ausschusses für Planung am 26.08.2021) in der Verwaltung eingegangenen Stellungnahmen und Hinweise sowie Anregungen wurden geprüft und entsprechend verarbeitet. Es wurde berücksichtigt, dass die InVEP ein informelles und übergeordnetes Planungsinstrument ist, der Grundlagenermittlung für die Fachplanungen dient sowie die Basis für vertiefende Teilkonzepte bildet. Die Prüfung der Erfordernisse innerhalb der empfohlenen Einzelmaßnahmen und das technische Ausbauprogramm sind Bestandteil der Fachplanungen und des damit verbundenen Planungsprozesses einschließlich der Öffentlichkeitsbeteiligung.

Im Zusammenhang mit den Stellungnahmen der Fraktionen weist die Verwaltung auf die in Vorbereitung befindliche Machbarkeitsstudie für die Errichtung einer innerstädtischen Verbindung über die Neiße hin, in welcher sowohl die geeignetste Lage als auch die Nutzungsart bzw. die Verkehrsart untersucht werden. Darüber hinaus wurden für den Bereich des Lausitz-Klinikums Forst detaillierte Untersuchungen und Lösungen im Zusammenhang mit der schwierigen Parksituation auf den öffentlichen Flächen für das Jahr 2022 bereits angekündigt, diese inkludieren auch ggf. Änderungen der verkehrsrechtlichen Maßnahmen in den angrenzenden Anliegerstraßen.

Die InVEP ist auf einen Zeitraum von 10 bis 15 Jahren ausgerichtet. Die Anpassung bzw. Fortschreibung des Maßnahmenkataloges zur Erhöhung der Zielgenauigkeit der kommunalen Verkehrsentwicklungsplanung und vertiefende Teilkonzepte sind jeder Zeit möglich. Die Überarbeitung und/oder Neufassung der kommunalen Verkehrsentwicklungsplanung ist ggf. erforderlich, wenn eine grundlegende Änderung der allgemeinen Zielstellung und/oder der strukturellen oder rechtlichen Rahmenbedingungen erfolgt.

Finanzielle Auswirkungen:

Anlagen:

InVEP, Dezember 2021 (Versionsstand 16.12.2021)