Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)
Vorlage - SVV/0412/2022
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Beschlussvorschlag:
Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) beschließt die Mitgliedschaft der Stadt Forst (Lausitz) in der Arbeitsgemeinschaft „Städteforum Brandenburg“. Erläuterungen:
Seit dem Jahr 2016 besteht das Netzwerk „Soziale Stadt“ im Land Brandenburg, welches an die Arbeitsgemeinschaft „Städteforum Brandenburg“ angeschlossen ist und von dieser betreut wird. Da die Stadt Forst (Lausitz) Städtebauförderungen im Rahmen der Programme „Soziale Stadt“ und „Sozialer Zusammenhalt“ erhält, war sie bislang automatisch Mitglied im Netzwerk „Soziale Stadt“.
Das Städteforum ist ein freiwilliger Zusammenschluss Brandenburger Kommunen, Institutionen und kommunaler Akteure. Mit aktuell ca. 45 Mitgliedern ist das Städteforum die größte kommunale Arbeitsgemeinschaft Brandenburgs. Das Städteforum widmet sich insbesondere den vielfältigen Themen der Innenstadtstärkung sowie den Herausforderungen einer sozialen Stadtentwicklung. Primäres Ziel ist es, den Erfahrungsaustausch untereinander zu befördern und die gemeinsamen Interessen gegenüber der Landespolitik zu vertreten.
Mit Schreiben vom 07.12.2021 hat die Geschäftsstelle des Städteforums Brandenburg die Stadt Forst (Lausitz) darüber informiert, dass aufgrund veränderter Rahmenbedingungen ab dem Jahr 2022 nur noch beitragszahlende Mitglieder an den Veranstaltungen des Städteforums teilnehmen können.
Das Land Brandenburg hatte in den vergangenen Jahren den Aufbau und die Etablierung der Netzwerk- und Arbeitskreisstrukturen, speziell die des integrierten Netzwerkes „Soziale Stadt“, u. a. mit einem jährlichen finanziellen Zuschuss unterstützt. Dieser Zuschuss erlaubte es zudem, bisher allen Programmkommunen eine kostenfreie Mitwirkung an den Veranstaltungen des Städteforums zu ermöglichen, auch wenn diese kein zahlendes Mitglied im Städteforum waren. Die Netzwerkarbeit hat sich inzwischen weitgehend etabliert, die Zuschüsse des Landes Brandenburg an das Netzwerk „Soziale Stadt“ sind ausgelaufen.
Die Stadt Forst (Lausitz) hat in der Vergangenheit, ohne Mitgliedsbeitrag zu zahlen, von der Arbeit, den Aktivitäten und dem Wissensaustausch im Städteforum profitiert und möchte auch in Zukunft daran teilhaben. Die Stadt Forst (Lausitz) hat deshalb die Absicht, dem „Städteforum Brandenburg“ baldmöglichst als beitragszahlendes Mitglied beizutreten.
Um weiterhin im „Städteforum Brandenburg“ mitarbeiten zu können, ist der Beitritt der Stadt als beitragszahlendes Mitglied erforderlich.
Der jährliche Mitgliedsbeitrag in Höhe von zukünftig 1.400,00 EUR soll zu 100 % über die bestehenden Kontingente der Städtebauförderung (gemäß B.2) finanziert werden und setzt sich anteilig aus Bund/Land-Mitteln sowie kommunalen Eigenanteilen zusammen.
Die Wahrnehmung der Mitgliedschaft der Stadt Forst (Lausitz) soll durch den Verwaltungsvorstand für Stadtentwicklung und Bauen, Frau Heike Korittke, und die Leiterin des Fachbereiches Stadtentwicklung, Frau Angelika Geisler, erfolgen.
Weiterführende Informationen zum Städteforum Brandenburg: Finanzielle Auswirkungen:
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