Vorlage - SVV/0440/2022  

Beschlussvorschlag:

Die Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz) beschließt die Neufassung des Abwasserbeseitigungskonzeptes (ABK) für die Jahre 2022 bis 2027 entsprechend den Anlagen.

Die Anlagen sind Bestandteil des Beschlusses.

Erläuterungen:

Gemäß § 67 Abs. 1 BbgWG haben die Gemeinden der Wasserbehörde eine Übersicht über den Stand der öffentlichen Abwasserbeseitigung sowie über die zeitliche Einordnung der nach § 66 Abs. 1 Satz 3 BbgWG erforderlichen Maßnahmen vorzulegen.

Unter Berücksichtigung der gesetzlichen Anforderungen und gemeindlicher Ziele werden die anzunehmende Entwicklung der erforderlichen abwassertechnischen Anlagen und betriebliche Aspekte dargestellt. Hierbei ist insbesondere die demografische Entwicklung im Gemeindegebiet zu berücksichtigen.

Auf der Grundlage des Abwasserbeseitigungskonzeptes sollen bedarfsgerechte Investitionen rechtzeitig erfolgen, gemeindliche Planungen berücksichtigt und kommunale Ressourcen nachhaltig eingesetzt werden.

Das Abwasserbeseitigungskonzept ist das zentrale Arbeitsdokument zur Durchführung und Entwicklung der gemeindlichen Verpflichtungen in Bezug auf die Abwasserbeseitigung. Der jeweilige Betrachtungszeitraum der Entwicklung der Abwasserbeseitigung beträgt dabei mindestens 10 Jahre.

Dieses Konzept ist jeweils im Abstand von fünf Jahren fortgeschrieben einzureichen. Letztmalig wurde das Abwasserbeseitigungskonzept im April 2017 der überwachenden Behörde übergeben.

Das ABK ist auf der Grundlage der Verwaltungsvorschrift des Ministeriums für Ländliche Entwicklung, Umwelt und Landwirtschaft über den Mindestinhalt der Abwasserbeseitigungskonzepte der Gemeinden in Form ihrer Darstellung (VV ABK) in der Fassung vom 09.10.2019 für die Stadt Forst (Lausitz) erstellt. Die Gliederung der Unterlagen orientiert sich dabei an den in der VV ABK definierten Mindestinhalten an ein Abwasserbeseitigungskonzept.

Neben dem Erläuterungsbericht besteht es aus:

      Übersichtsplänen

• Lageplan Schmutzwasser Plan Nr. 2.1.1 – 2.1.3
• Lageplan TEG Plan Nr. 2.2.1
• Lageplan Niederschlagswasser Plan Nr. 2.3.1 – 2.3.3
• Lageplan TEG Plan Nr. 2.4.1 – 2.4.3

      Fließschema

      Anlage 1:  Allgemeine Angaben zum Abwasserbeseitigungskonzept

      Anlage 2:  Allgemeine Charakterisierung des Gesamtentwässerungsgebietes

      Anlage 3:  Schmutzwasser

      Anlage 4:  Niederschlagswasser

      Anlage 5:  Abwassersammlung und -transport

      Anlage 6:  Abwasserbehandlungsanlage

      Anlage 7:  Einleitstellen in Gewässer

      Anlage 8.1: Abwasserbeseitigung in Siedlungsgebieten ohne öffentliche Kanalisation

      Anlage 8.2: Übersicht dezentrale Anlagen

      Anlage 8.3: Übersicht Kleingartenanlagen

      Anlage 9:  Demografische Entwicklung

      Anlage 10:  Künftige Entwicklung der Abwasserbeseitigung

      Anlage 11: Sanierungs-, Erweiterungs-, Neu- und Rückbaumaßnahmen

      Anlage 12: Notfallmanagement

Aufgrund des Umfanges wird das vollständige ABK zur Einsichtnahme ab dem 12.05.2022 bei dem Eigenbetrieb „Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)“, Promenade 9, Zimmer 215, zu den Sprechzeiten ausgelegt.

Anlagen:

Anlage 1 – Textfassung ABK, Erläuterungsbericht mit Anlagen 1-12

Anlage 2 – Zeichnerischer Teil zur Einsichtnahme EB Städtische Abwasserbeseitigung