Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Vorlage - SVV/0440/2022  

 
 
Betreff: Vollzug des § 67 Abs. 1 Brandenburgisches Wassergesetz (BbgWG)
hier: Beschluss über das Abwasserbeseitigungskonzept (ABK)
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Verfasser:Herr Schmidt
Federführend:Eigenbetrieb Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz) Bearbeiter/-in: Handreck, Petra
Beratungsfolge:
Ausschuss für Planung Vorberatung
19.05.2022 
12. Sitzung des Ausschusses für Planung    
Haupt- und Wirtschaftsausschuss Vorberatung
14.06.2022 
20. Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses    
Stadtverordnetenversammlung Entscheidung
01.07.2022 
20. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung      
Anlagen:
Textteil_sign
Anlage 1 ABK Forst
Anlage 2 ABK Forst
Anlage 3 ABK Forst
Anlage 4 ABK Forst
Anlage 5 ABK Forst
Anlage 6 ABK Forst
Anlage 7 ABK Forst Datentabelle
Anlage 7 ABK Forst
Anlage 8.1 ABK Forst
Anlage 8.2 ABK Forst
Anlage 8.3 Aufstellung Kleingartenanlagen
Anlage 9 ABK Forst
Anlage 10 ABK Forst
Anlage 11 ABK Forst
Anlage 12 ABK Forst

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz) beschließt die Neufassung des Abwasserbeseitigungskonzeptes (ABK) für die Jahre 2022 bis 2027 entsprechend den Anlagen.

 

Die Anlagen sind Bestandteil des Beschlusses.


Erläuterungen:

 

Gemäß § 67 Abs. 1 BbgWG haben die Gemeinden der Wasserbehörde eine Übersicht über den Stand der öffentlichen Abwasserbeseitigung sowie über die zeitliche Einordnung der nach § 66 Abs. 1 Satz 3 BbgWG erforderlichen Maßnahmen vorzulegen.

 

Unter Berücksichtigung der gesetzlichen Anforderungen und gemeindlicher Ziele werden die anzunehmende Entwicklung der erforderlichen abwassertechnischen Anlagen und betriebliche Aspekte dargestellt. Hierbei ist insbesondere die demografische Entwicklung im Gemeindegebiet zu berücksichtigen.

 

Auf der Grundlage des Abwasserbeseitigungskonzeptes sollen bedarfsgerechte Investitionen rechtzeitig erfolgen, gemeindliche Planungen berücksichtigt und kommunale Ressourcen nachhaltig eingesetzt werden.

 

Das Abwasserbeseitigungskonzept ist das zentrale Arbeitsdokument zur Durchführung und Entwicklung der gemeindlichen Verpflichtungen in Bezug auf die Abwasserbeseitigung. Der jeweilige Betrachtungszeitraum der Entwicklung der Abwasserbeseitigung beträgt dabei mindestens 10 Jahre.

 

Dieses Konzept ist jeweils im Abstand von fünf Jahren fortgeschrieben einzureichen. Letztmalig wurde das Abwasserbeseitigungskonzept im April 2017 der überwachenden Behörde übergeben.

 

Das ABK ist auf der Grundlage der Verwaltungsvorschrift des Ministeriums für Ländliche Entwicklung, Umwelt und Landwirtschaft über den Mindestinhalt der Abwasserbeseitigungskonzepte der Gemeinden in Form ihrer Darstellung (VV ABK) in der Fassung vom 09.10.2019r die Stadt Forst (Lausitz) erstellt. Die Gliederung der Unterlagen orientiert sich dabei an den in der VV ABK definierten Mindestinhalten an ein Abwasserbeseitigungskonzept.

 

Neben dem Erläuterungsbericht besteht es aus:

 

      Übersichtsplänen

  • Lageplan Schmutzwasser Plan Nr. 2.1.1 2.1.3
  • Lageplan TEG Plan Nr. 2.2.1
  • Lageplan Niederschlagswasser Plan Nr. 2.3.1 2.3.3
  • Lageplan TEG Plan Nr. 2.4.1 2.4.3

      Fließschema

      Anlage 1:  Allgemeine Angaben zum Abwasserbeseitigungskonzept

      Anlage 2:  Allgemeine Charakterisierung des Gesamtentwässerungsgebietes

      Anlage 3:  Schmutzwasser

      Anlage 4:  Niederschlagswasser

      Anlage 5:  Abwassersammlung und -transport

      Anlage 6:  Abwasserbehandlungsanlage

      Anlage 7:  Einleitstellen in Gewässer

      Anlage 8.1: Abwasserbeseitigung in Siedlungsgebieten ohne öffentliche Kanalisation

      Anlage 8.2: Übersicht dezentrale Anlagen

      Anlage 8.3: Übersicht Kleingartenanlagen

      Anlage 9:  Demografische Entwicklung

      Anlage 10:  nftige Entwicklung der Abwasserbeseitigung

      Anlage 11: Sanierungs-, Erweiterungs-, Neu- und Rückbaumaßnahmen

      Anlage 12: Notfallmanagement

 

Aufgrund des Umfanges wird das vollständige ABK zur Einsichtnahme ab dem 12.05.2022 bei dem Eigenbetrieb Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz), Promenade 9, Zimmer 215, zu den Sprechzeiten ausgelegt.


Anlagen:

Anlage 1 Textfassung ABK, Erläuterungsbericht mit Anlagen 1-12

Anlage 2 Zeichnerischer Teil zur Einsichtnahme EB Städtische Abwasserbeseitigung

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Textteil_sign (9291 KB)    
Anlage 2 2 Anlage 1 ABK Forst (48 KB)    
Anlage 3 3 Anlage 2 ABK Forst (60 KB)    
Anlage 4 4 Anlage 3 ABK Forst (71 KB)    
Anlage 5 5 Anlage 4 ABK Forst (48 KB)    
Anlage 6 6 Anlage 5 ABK Forst (193 KB)    
Anlage 7 7 Anlage 6 ABK Forst (82 KB)    
Anlage 8 8 Anlage 7 ABK Forst Datentabelle (116 KB)    
Anlage 9 9 Anlage 7 ABK Forst (46 KB)    
Anlage 10 10 Anlage 8.1 ABK Forst (50 KB)    
Anlage 11 11 Anlage 8.2 ABK Forst (259 KB)    
Anlage 12 12 Anlage 8.3 Aufstellung Kleingartenanlagen (52 KB)    
Anlage 13 13 Anlage 9 ABK Forst (56 KB)    
Anlage 14 14 Anlage 10 ABK Forst (125 KB)    
Anlage 15 15 Anlage 11 ABK Forst (229 KB)    
Anlage 16 16 Anlage 12 ABK Forst (49 KB)