Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Vorlage - SVV/0494/2022

Betreff:

Jahresabschluss 2021 sowie Entlastung der Bürgermeisterin

Status:

öffentlich

Vorlage-Art:

Beschlussvorlage

Federführend:

Fachbereich Finanzen

Bearbeiter/-in:

Wolff, Josefine

Beratungsfolge:


Ausschuss für Finanzen, Ordnung und Sicherheit		Vorberatung
14.11.2022	Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Ordnung und Sicherheit	ungeändert beschlossen
Haupt- und Wirtschaftsausschuss		Vorberatung
16.11.2022	22. Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses
Stadtverordnetenversammlung		Entscheidung
02.12.2022	22. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung	ungeändert beschlossen

Anlagen:

Jahresabschluss_2021_gepruefter_Entwurf

Beschlussvorschlag:

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt gemäß § 82 Absatz 4 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg (BbgKVerf) den geprüften Jahresabschluss der Stadt Forst (Lausitz) für das Haushaltsjahr 2021

Die Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz) erteilt der Bürgermeisterin der Stadt Forst (Lausitz) entsprechend § 82 Absatz 4 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg (BbgKVerf) die Entlastung für das Haushaltsjahr 2021

Erläuterungen:

Die Stadt Forst (Lausitz) hat entsprechend § 82 BbgKVerf für den Schluss eines jeden Haushaltsjahres einen Jahresabschluss nach den Grundsätzen ordnungsmäßiger Buchführung aufzustellen. Dieser hat die tatsächliche Vermögens-, Ertrags- und Finanzlage der Stadt Forst (Lausitz) darzustellen.

Der Jahresabschluss besteht aus:

der Ergebnisrechnung
der Finanzrechnung
den Teilrechnungen
der Bilanz und
dem Rechenschaftsbericht

Dem Jahresabschluss sind als Anlagen beizufügen:

der Anhang
die Anlagenübersicht
die Forderungsübersicht
die Verbindlichkeitenübersicht und
der Beteiligungsbericht

Der Kämmerer hat gemäß § 82 Absatz 3 BbgKVerf den Entwurf des Jahresabschlusses 2021 mit seinen Anlagen am 22.08.2022 aufgestellt. Nach Prüfung durch das Rechnungsprüfungsamt der Stadt Forst (Lausitz) wurde der Jahresabschluss der hauptamtlichen Bürgermeisterin zur Feststellung vorgelegt (siehe letzte Seite des Rechenschaftsberichtes).

Die Entlastung der Bürgermeisterin durch die Stadtverordnetenversammlung erfolgt gemäß § 82 Absatz 4 BbgKVerf. Entlastet die Stadtverordnetenversammlung die Bürgermeisterin, kann die Haushaltswirtschaft des Haushaltsjahres 2021 als abgeschlossen angesehen werden. Verweigert Sie die Entlastung oder spricht diese nur mit Einschränkungen aus, so hat sie die Gründe dafür anzugeben.

Finanzielle Auswirkungen:

FINANZIELLE ABSICHERUNG DER AUSGABEN BEI LEISTUNG UND SACHKONTO:
Gesamtkosten der Maßnahme (Anschaffungs- und Herstellungskosten einschließlich Umsatzsteuer)			Zur Verfügung stehende Mittel (Haushaltsansatz, Ausgabereste, Sollüber-träge, genehmigte über-/außerplanmäßige Ausgaben, Verpflichtungsermächtigungen)				davon bisher angeordnet oder verfügt (einschließlich Bestellungen)
		EUR				EUR		EUR
Jährliche zusätzliche Folgekosten:						EUR
Stellungnahme Kämmerei überprüft und richtig:				Stellungnahme des Rechnungsprüfungsamtes Gegen den Vergabevorschlag bestehen - keine - Bedenken.

	Datum, Unterschrift				Datum, Unterschrift

Anlagen:

Jahresabschluss 2021


Anlagen:
	Nr.	Name
	1	Jahresabschluss_2021_gepruefter_Entwurf (5512 KB)