Vorlage - SVV/0522/2023  

Beschlussvorschlag:

Der Beschluss SVV/0400/2022/2 vom 06.07.2022 wird aufgehoben.

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) beschließt für die

Sanierung des Stadions die Variante 1a lt. Anlage in die Entwurfsplanung zu geben. Die

Anlage 1a ist Bestandteil des Beschlusses.

Die Entwurfsplanung wird dem Ausschuss für Bauen und Vergabe vorgelegt.

Erläuterungen:

Die in der Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 06.07.2022 (SVV/0400/2022/2) beschlossene Variante Typ B beinhaltet erhebliche Risiken, die eine Umsetzung als unrealistisch erscheinen lassen. Insbesondere sind zwei Punkte zu betrachten.

1)

Die Baukosten für diese Variante übersteigen im hohen Maß die vom Bund bewilligten Fördermittel.

Eine Erhöhung der Fördermittel ist nicht durch den Fördermittelgeber nicht möglich.

Die Finanzierungslücke müsste daher aus dem Stadthaushalt geschlossen werden. Mittel hierfür sind weder eingeplant noch vorhanden.

Eine denkbare Kreditaufnahme stünde vor dem Problem, dass die Kommunalaufsicht, also der Landkreis dem zustimmen müsste.

Dies ist aber unrealistisch, da es sich beim Bau des Stadions um eine „freiwillige Leistung“ handelt, diese also nicht zwingend notwendig ist, um die Aufgaben unserer Kommune zu erfüllen.

2)

Die Erteilung einer Genehmigung für die Fällung der Allee im Norden des Baufeldes ist unrealistisch.

Bei der ursprünglichen Planung sind wir davon ausgegangen, dass bereits jetzt das Baumgutachten vorliegt.

Die Einhaltung des Zeitplanes steht daher schon jetzt infrage.

Die Umsetzung der Variante 1a ist für den Breitensport und lokale Wettkämpfe eine gute Lösung. Sie berücksichtigt die wesentlichen Forderungen des Hauptnutzers des Stadions, LTSV Forst 1990 e.V.

Im Rahmen der Einhaltung des zur Verfügung stehenden Gesamtkostenrahmens ist die Variante 1a für die Umsetzung aller drei Teilprojekte am besten geeignet.

Anlagen:

Anlage 1a