Vorlage - SVV/0619/2023  

Beschlussvorschlag:

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt die Projektanpassung sowie die weitere Planung und Realisierung des Projektes "Naturnahes und nachhaltiges Freizeitareal für Anwohner*innen, Schüler*innen und Radtourist*innen in Forst-Keune":

1. Das Projekt "Naturnahes und nachhaltiges Freizeitareal für Anwohner*innen,

   Schüler*innen und Radtourist*innen in Forst-Keune" wird auf der Grundlage der  

   Programminhalte mit dem Ziel der maßgeblichen Steigerung der Biodiversität auf der 

   Vorhabenfläche angepasst. Dabei ist hervorzuheben, dass dieses Projekt ein

   wichtiger Beitrag zur Realisierung der Deutschen Nachhaltigkeit Strategie auf lokaler

   Ebene und zu einem ökologisch nachhaltigen Strukturwandel im Landkreis Spree-Neiße

   beiträgt. Das Wirkungsziel des Projektes ist darauf auszurichten, das die Fläche sowohl

   der Freizeit- und Erholungsnutzung als auch der Nutzung für Biodiversität zur Verfügung

   gestellt wird.     

2. Das Projekt "Naturnahes und nachhaltiges Freizeitareal für Anwohner*innen,

Schüler*innen und Radtourist*innen in Forst-Keune" ist im Programm KoMoNa bewilligt worden. Die Bürgermeisterin wird beauftragt, die Planungsleistungen auszuschreiben.

3. Die Entwurfsplanung ist dem Ausschuss für Bauen und Vergabe zur Bestätigung vorzulegen.

4. Die Bürgermeisterin wird beauftragt, auf der Grundlage der bestätigten Entwurfsplanung die Aufhebung der Auszahlungssperre vom Fördermittelgeber beauftragten Projektträger der PT Zukunft-Umwelt-Gesellschaft (ZUG) gGmbH zu beantragen.

5. Die Stadtverordnetenversammlung wird regelmäßig über den Sachstand zur Planung und Realisierung "Naturnahes und nachhaltiges Freizeitareal für Anwohner*innen,

Schüler*innen und Radtourist*innen in Forst-Keune" informiert.

Erläuterungen:

Die Stadtverwaltung hat beim Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz im Programm Kommunale Modellvorhaben zur Umsetzung der ökologischen Nachhaltigkeitsziele in Strukturwandelregionen (KoMoNa) Fördermittel für das Projekt "Naturnahes und nachhaltiges Freizeitareal für Anwohner*innen, Schüler*innen und Radtourist*innen in Forst-Keune" beantragt.

Der zuständige Ausschuss für Bauen und Vergabe wurde am 18.10.2018 und am 11.02.2021 über das Bauvorhaben informiert und die Bestätigung der Entwurfsplanung ist erfolgt. Zu diesem Zeitpunkt war es geplant, eine Förderung im Programm LEADER zu erlangen. Ein positives Votum konnte nicht erreicht werden. Aus diesem Grund wurde in dem oben genannten Förderprogramm KoMoNa am 26.01.2023 ein Antrag auf Förderung gestellt. In diesem Programm des Bundesministeriums ist die Zuwendung an die Programminhalte

-          wichtiger Beitrag zur Realisierung Deutscher Nachhaltigkeitsstrategie auf lokaler Ebene

-          einen ökologischen nachhaltigen Strukturwandel im Landkreis Spree-Neiße

-          signifikante Verbesserung der Biodiversität auf der Vorhabenfläche gebunden.

Im Projektablauf wird zunächst auf den vorgenannten Programminhalten die Entwurfsplanung nach erfolgter Ausschreibung aktualisiert und eine Kostenberechnung nach DIN 276 durchgeführt.

Nach Bestätigung der Entwurfsplanung durch den Ausschuss für Bauen und Vergabe und Vorlage aller erforderlichen Unterlagen beim Projektträger ZUG wird die Auszahlungssperre für die Umsetzung der Maßnahme aufgehoben. Danach kann das Projekt in die weitere Planung und Umsetzung gebracht werden.  

Dem Projekt liegt eine Gesamtfinanzierungsplanung wie folgt zu Grunde:

Finanzielle Auswirkungen:

* nur Eigenanteile

Anlagen:

Anlage  Lageplan