Vorlage - SVV/0677/2024/1  

Beschlussvorschlag:

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt unter Berücksichtigung:

a)      der Änderungen entsprechend Anlage 1 den Haushaltsplan 2024 mit den  Auswirkungen auf den Ergebnishaushalt 2024 lt. Anlage 2 und den Finanzhaushalt 2024 lt. Anlage 3,

b)      die Haushaltssatzung der Stadt Forst (Lausitz) für das Haushaltsjahr 2024 in der Fassung der Anlage 4

Erläuterungen:

Der Entwurf der Haushaltssatzung mit dem Haushaltsplan sowie dem Stellenplan für das Haushaltsjahr 2024 wurde am 08. Dezember 2023 in die Stadtverordnetenversammlung eingebracht.

Die Einbeziehung der Ortsteile in den Planungsprozess (vgl. § 46 Abs. 1, Ziff. 6 BbgKVerf) erfolgte ebenfalls ab 03/2023. Eine abschließende Erörterung des Entwurfes der Haushaltssatzung mit den Ortsvorstehern erfolgte am 20.02.2024.

Erläuterungen erfolgten in den Fachausschüssen im Januar und Februar und soweit Bedarf bestand, auch in einer Fraktion.

Von Mitte November 2023 („Redaktionsschluss“) bis Mitte Februar 2024 liegen der Verwaltung neue Erkenntnisse zu einigen Sachverhalten, u.a. Beschlussfassungen der SVV vom 08.12.2023, Beschluss des Kreishaushalts 2024 vom 13.12.2023 (Höhe der Kreisumlage) vor. Diese erfordern Anpassungen von Ansätzen sowohl im Ergebnishaushalt als auch im Finanzhaushalt hier insbesondere im Finanzplanzeitraum ab der Jahressscheibe 2024 (aus Investitions- und Finanzierungstätigkeit).

Anlagen:

Anlagen 1 - 4