Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Vorlage - SVV/0700/2024  

 
 
Betreff: Erstmalige Herstellung und Erneuerung / Verbesserung / Erweiterung der Straßenbeleuchtung im Quartier Noßdorf II
hier: Bestätigung der Ausführungsplanung für den 5. Bauabschnitt - Birkenstraße (von Schwerinstraße bis Fahrradstraße Spremberger Straße)
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Verfasser:Frau Dieminger-Lakanwal
Federführend:Fachbereich Bauen Bearbeiter/-in: Locker, Alida
Beratungsfolge:
Ausschuss für Bauen und Vergabe Vorberatung
18.04.2024 
48. Sitzung des Ausschusses für Bauen und Vergabe      
Haupt- und Wirtschaftsausschuss Entscheidung
15.05.2024    32. Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses      
Anlagen:
Anlage 1 Lageplan Ausführungsplanung

Beschlussvorschlag:

 

Der Haupt- und Wirtschaftsausschuss bestätigt die Ausführungsplanung für das Bauvorhaben Erstmalige Herstellung der Straßenbeleuchtung in der Birkenstraße (von Schwerinstraße bis Fahrradstraße Spremberger Straße)


Erläuterungen:

 

Die Stadt Forst (Lausitz) hat das Ingenieurbüro IHC-IPP HYDRO CONSULT GmbH aus Cottbus mit der Planung der Straßenbeleuchtungsanlage für das Quartier Noßdorf II beauftragt.

 

Zu diesem Quartier gehören folgende Straßen:

 

-          Schwerinstraße, von Kastanienstraße bis An der Malxe

-          Akazienstraße

-          Kastanienstraße, von Buchenstraße bis Spremberger Straße

-          Buchenstraße, von Kastanienstraße bis Am Wehr

-          Pappelstraße, von Schwerinstraße bis Spremberger Straße

-          Birkenstraße

-          An der Malxe

 

Über die Vorplanung wurde der Ausschuss für Bauen und Vergabe in seiner Sitzung am 10.02.2022 informiert (SVV/0389/2022).

 

Mit Bezug auf die Wirtschaftlichkeitsbetrachtung wird die Straßenbeleuchtung im Quartier Noßdorf II mit der Leuchte IZYLUM der Firma Schreder geplant.

 

Bei der geplanten Baumaßnahme Straßenbeleuchtung Birkenstraße handelt es sich um eine Maßnahme im Sinne des Erschließungsbeitragsrechts.

 

Der betreffende Straßenabschnitt hat eine Länge von ca. 100 m. Es ist die Aufstellung von 4 verzinkten Stahlrohrmasten mit einer Lichtpunkthöhe von 5 m einschließlich der Montage von 4 LED-Leuchten vorgesehen. Die Anschlussleistung einer Leuchte beträgt 10,5 Watt. Die geplanten Maststandorte befinden sich an den Grundstücksgrenzen zu den privaten Anliegern, westlich entlang der Fahrbahn.

 

Kosten (Stand Kostenberechnung vom 30.01.2024) inkl. 19 % MwSt.:

 

Bau  19.358,33 EUR

Planung      4.842,84 EUR

 

Gesamt      24.201,17 EUR

 

Davon wurden in den Jahren 2022/23 bereits 1.635,34 EUR an Planungskosten finanziert.

 

Die Anlieger wurden im Rahmen der Aliegerversammlung am 27.02.2024 über das Bauvorhaben und die rechtlichen Grundlagen der Beitragserhebung informiert. Von 5 Grundstückseigentümern nahmen 3 Eigentümer bzw. deren Vertreter an der Versammlung teil.


Finanzielle Auswirkungen:

 

 

FINANZIELLE ABSICHERUNG DER AUSGABEN BEI LEISTUNG UND SACHKONTO:

54.0.01.100//09612071

Gesamtkosten der Maßnahme (Anschaffungs- und Herstellungskosten einschließlich Umsatzsteuer)

Zur Verfügung stehende Mittel (Haushaltsansatz, Ausgabereste, Sollüber-träge, genehmigte über-/außerplanmäßige Ausgaben, Verpflichtungsermächtigungen)

davon bisher angeordnet oder vergt (einschließlich Bestellungen)

24.201,17

EUR

24.710,99

EUR

9.710,99

EUR

hrliche zusätzliche Folgekosten:

 

EUR

Stellungnahme Kämmerei
überprüft und richtig:

Stellungnahme des Rechnungsprüfungsamtes
Gegen den Vergabevorschlag bestehen - keine - Bedenken.

 

 

 

 

 

 

 

Datum, Unterschrift

 

 

Datum, Unterschrift

 

 


Anlagen:

 

Anlage 1 Lageplan Ausführungsplanung

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Anlage 1 Lageplan Ausführungsplanung (929 KB)