Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Vorlage - SVV/0704/2024  

 
 
Betreff: Aufhebung des Beschlusses der Stadtverordnetenversammlung vom 09.12.2016 - Weiterentwicklung des Schulstandortes Grundschule Keune einschließlich Hortgebäude und Turnhalle (Beschlussvorlage SVV/0371/2016 (neu))
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Verfasser:Frau Korittke
Federführend:Fachbereich Bauen Bearbeiter/-in: Locker, Alida
Beratungsfolge:
Haupt- und Wirtschaftsausschuss Vorberatung
15.05.2024 
32. Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses zurückgezogen   
Stadtverordnetenversammlung Entscheidung

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt den Beschluss SVV/0371/2016 (neu) „Weiterentwicklung des Schulstandortes Grundschule Keune einschließlich Hortgebäude und Turnhalle“ aufzuheben.

 

Erläuterungen:

 

Aufgrund dessen das die Beschlussvorlage SVV/0637/2023/1 „Entscheidung zum Standort Grundschule Keune und Hort Pfiffikus“ alle umfassenden Punkte beinhaltet, wurde die Verwaltung im Beschlusspunkt 10 aufgefordert, vorangegangene Beschlüsse zur Aufhebung zu prüfen.

 

Nach Prüfung wurde festgestellt, dass die Beschlusspunkte in der Vorlage SVV/0371/2016 (neu) alle in der Vorlage SVV/0637/2023/1 abgedeckt wurden. Somit wurden die Beschlusspunkte 1.1-1.6 und 1.8 der Vorlage SVV/0371/2016 (neu) in der jetzigen Beschlussvorlage unter dem Punkt 2 berücksichtigt. Der Beschlusspunkt 1.7 forderte den Neubau der Turnhalle, diese wurde im Jahr 2020 neu errichtet. Der Beschlusspunkt 2 wurde in der bestehenden Vorlage unter dem Punkt 3 berücksichtigt.