Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Vorlage - SVV/0705/2024  

 
 
Betreff: Aufhebung von Beschlüssen
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Verfasser:Frau Zimpel
Federführend:SPD - Fraktion Bearbeiter/-in: Konetzke, Lina Marie
Beratungsfolge:
Haupt- und Wirtschaftsausschuss Vorberatung
15.05.2024 
32. Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses zurückgezogen   
Stadtverordnetenversammlung Entscheidung

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt folgende Beschlüsse aufzuheben:

 

  1. Weitere Entwicklung am Standort Grundschule Keune vom 28.02.2020

SVV/0108/2020

 

  1. Weitere Verfahrensweise und Entscheidungsfindung zur Grundschule Keune und Hort vom 18.06.2021

SVV/0284/2021

 

 

 

Erläuterungen:

 

Da die beschlossene Beschlussvorlage SVV/0637/2023/1 „Entscheidung zum Standort Grundschule Keune und Hort Pfiffikus“ alle umfassenden Punkte beinhaltet, wurde die Verwaltung im Beschlussvorschlag 10 aufgefordert, vorangegangene Beschlüsse zur Aufhebung zu prüfen.

 

Nach Prüfung am 23.02.2024 durch die SPD-Fraktion können die beiden Vorlagen SVV/0108/2020 und SVV/0284/2021 aufgehoben werden. Über die Umsetzung des Beschlusses zur Entwicklung des Grundschulstandortes in Keune ist die Verwaltung beauftragt, kontinuierlich zu informieren.