Vorlage - SVV/0017/2024

Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Haupt- und Wirtschaftsausschuss

Vorberatung

1. Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses

ungeändert beschlossen

Stadtverordnetenversammlung

Entscheidung

1. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung

ungeändert beschlossen

Betreff:

Neufassung der Geschäftsordnung für die Stadtverordnetenversammlung und deren Ausschüsse der Stadt Forst (Lausitz)

Status:

öffentlich

Vorlage-Art:

Beschlussvorlage

Verfasser:

Frau Hoffmann

Federführend:

Fachbereich Personal und Verwaltungsservice

Bearbeiter/-in:

Konetzke, Lina Marie

Beratungsfolge:

Anlagen:

Alage 1_GO_Text

Anlage 2 Änderungssynopse_GO

Beschlussvorschlag:

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) beschließt die Neufassung der Geschäftsordnung für die Stadtverordnetenversammlung und deren Ausschüsse der Stadt Forst (Lausitz) gemäß Anlage 1, die Bestandteil des Beschlusses sind.

Die Anlage 2- Gegenüberstellung der Änderungen alte Fassung / neue Fassung- gilt als Information und ist nicht Bestandteil des Beschlusses.

Erläuterungen:

Aufgrund des Inkrafttretens der neuen Brandenburgischen Kommunalverfassung vom 05.03.2024 wurden in § 34 Abs. 2 die Möglichkeit der Teilnahme an der Sitzung der Stadtverordnetenversammlung per Video konkretisiert, wobei die Pflicht besteht, Einzelheiten in der Geschäftsordnung zu regeln. Dies ist erfolgt, gleichzeitig wurden weitere redaktionelle Veränderungen vorgenommen.

Hinweis: Mit der Umstellung auf die neue Version des Allgemeinen Ratsinformationssystem Allris soll die Geschäftsordnung hinsichtlich der künftigen grundsätzlichen digitalen zur Verfügungstellung von Unterlagen in der Stadtverordnetenversammlung am 13.12.2024 nochmals angepasst werden.

Anlagen:

Anlage 1: Geschäftsordnung für die Stadtverordnetenversammlung und deren Ausschüsse der Stadt Forst (Lausitz)

Anlage 2: Änderungssynopse


Anlagen:
	Nr.	Name
	1	Alage 1_GO_Text (193 KB)
	2	Anlage 2 Änderungssynopse_GO (180 KB)