Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 17. Sitzung des Planungsausschusses  

 
 
Bezeichnung: 17. Sitzung des Planungsausschusses
Gremium: Planungsausschuss
Datum: Do, 08.06.2006 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:15
Raum: Sitzungsraum P211
Ort: Rathaus Promenade 9, 03149 Forst (Lausitz)

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Feststellung zur Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Abstimmung zur Tagesordnung    
Ö 4  
Kontrolle und Bestätigung der Niederschrift vom 11.05.2006    
Ö 5  
Information zum Baumschutz / Baumpflege in der Stadt Forst (Lausitz)    
Ö 6  
Satzungsbeschluss nach § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 BauGB hier: Klarstellungssatzung "Alsenstraße/Hainenweg"
Enthält Anlagen
SVV/0684/2006  
Ö 7  
Satzungsbeschluss nach § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 BauGB hier: Gebiet "An der Gubener Straße" 1. Beschluss über die vorgebrachten Anregungen und Bedenken 2. Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
SVV/0690/2006  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

1.      Die Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz) beschließt die vorgebrachten Anregungen und Bedenken entsprechend den Anlagen 1.0 und 1.1.

 

2.      Die Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz) beschließt die als Anlage 2 beigefügte Satzung nach § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 BauGB für den Bereich “An der Gubener Straße”.

 

 

Die Anlagen 1.0, 1.1 und 2 sind Bestandteil des Beschlusses.

 

 

 

 

Es wird darauf hingewiesen, dass befangene Bürger nach § 28 Gemeindeordnung keine Mit­wirkungshandlung haben.

   
    08.06.2006 - Planungsausschuss
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
   

 

Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 4/0/0

Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 4/0/0

Abstimmungsergebnis Sachkundige Einwohner: 3/0/0

   
    14.06.2006 - Hauptausschuss
    Ö 14 - ungeändert beschlossen
    Die Mitglieder des Hauptausschusses stimmten der Beschlussvorlage zu

Die Mitglieder des Hauptausschusses stimmten der Beschlussvorlage zu.

 

Abstimmungsergebnis: 10/0/0, einstimmig, lt

Abstimmungsergebnis: 10/0/0, einstimmig, lt. Beschlussvorlage angenommen

   
    30.06.2006 - Stadtverordnetenversammlung
    Ö 19 - ungeändert beschlossen
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

1.      Die Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz) beschließt die vorgebrachten Anregungen und Bedenken entsprechend den Anlagen 1.0 und 1.1.

 

2.      Die Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz) beschließt die als Anlage 2 beigefügte Satzung nach § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 BauGB für den Bereich “An der Gubener Straße”.

 

 

Die Anlagen 1.0, 1.1 und 2 sind Bestandteil des Beschlusses.

 

 

 

 

Es wird darauf hingewiesen, dass befangene Bürger nach § 28 Gemeindeordnung keine Mit­wirkungshandlung haben.

 

Abstimmungsergebnis zu:

Abstimmungsergebnis zu:

 

1.      Die Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz) beschließt die vorgebrachten Anregungen und Bedenken entsprechend den Anlagen 1.0 und 1.1.

 

Anlage 1.0, Punkte 1 – 15: 25/0/0, einstimmig, lt. Beschlussvorlage angenommen

Anlage 1.1, Schrb. Herr Andreck: 25/0/0, einstimmig, lt. Beschlussvorlage angenommen

 

Abstimmungsergebnis zu:

 

2.      Die Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz) beschließt die als Anlage 2 beigefügte Satzung nach § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 BauGB für den Bereich “An der Gubener Straße”.

 

25/0/0, einstimmig, lt. Beschlussvorlage angenommen

Ö 8  
Stand bedeutsamer Vorhaben    
Ö 9  
Anfragen und Mitteilungen    
N 10     Anfragen und Mitteilungen