Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 32. Sitzung des Bau- und Umweltausschusses  

 
 
Bezeichnung: 32. Sitzung des Bau- und Umweltausschusses
Gremium: Bau- und Umweltausschuss
Datum: Do, 07.06.2007 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:15 - 19:45
Raum: Sitzungsraum P211
Ort: Rathaus Promenade 9, 03149 Forst (Lausitz)

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Abstimmung zur Tagesordnung öffentlicher Teil    
Ö 4  
Bestätigung der Niederschrift der letzten Ausschußsitzung    
Ö 5  
1. Änderung der Betriebsordnung für das Krematorium der Stadt Forst (Lausitz)
Enthält Anlagen
SVV/0931/2007  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz) beschließt die 1. Änderung der Betriebs­ordnung für das Krematorium der Stadt Forst (Lausitz) lt. Anlage 1.

 

Die Anlage 1 ist Bestandteil des Beschlusses.

   
    07.06.2007 - Bau- und Umweltausschuss
    Ö 5 - ungeändert beschlossen
   

 

Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 4/0/0

Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 4/0/0

Abstimmungsergebnis Sachkundige Einwohner: 6/0/0

   
    13.06.2007 - Hauptausschuss
    Ö 9 - ungeändert beschlossen
    Die Mitglieder des Hauptausschusses stimmten der Beschlussvorlage zu

Die Mitglieder des Hauptausschusses stimmen der Beschlussvorlage zu.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:              9/0/0              einstimmig, lt. Beschlussvorlage angenommen

   
    29.06.2007 - Stadtverordnetenversammlung
    Ö 19 - ungeändert beschlossen
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz) beschließt die 1. Änderung der Betriebs­ordnung für das Krematorium der Stadt Forst (Lausitz) lt. Anlage 1.

 

Die Anlage 1 ist Bestandteil des Beschlusses.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:              28/0/0,              einstimmig lt. Beschlussvorlage angenommen

Ö 6  
Vollzug des Kommunalabgabengesetzes (KAG) hier: Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Erhebung von Beiträgen für straßenbauliche Maßnahmen für die Lindenstraße/Lindenplatz (von Haus-Nr. 2 bis 6)
Enthält Anlagen
SVV/0930/2007  
Ö 7  
Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB) hier: Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen der Stadt Forst (Lausitz) (Erschließungsbeitragssatzung)
Enthält Anlagen
SVV/0932/2007  
Ö 8  
Vollzug des Kommunalabgabengesetzes (KAG) hier: Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Erhebung von Beiträgen und Gebühren für die Entwässerung der Stadt (Abwasserabgabensatzung)
Enthält Anlagen
SVV/0933/2007  
Ö 9  
Vollzug des Kommunalabgabengesetzes (KAG) hier: Satzung über die Erhebung von Beiträgen für straßenbauliche Maßnahmen der Stadt Forst (Lausitz) (Straßenbaubeitragssatzung)
Enthält Anlagen
SVV/0934/2007  
Ö 10  
Gleisanlagen im Forster Stadtgebiet; Eintragung in die Denkmalliste hier: Rücknahme vom Widerspruch zum Feststellungsbescheid
SVV/0937/2007  
Ö 11  
Anfragen und Mitteilungen - Beantwortung der Anfrage zum privaten Straßenbau - Auswertung der Bürgeranhörung Straßenbau Ernst-Heilmann-Straße    
N 12     Abstimmung zur Tagesordnung nicht öffentlicher Teil      
N 13     Vollzug des § 74 Abs. 2 der Gemeindeordnung (GO) für das Land Brandenburg hier: Vergabe nach VOB/A - Gefahrenabwehr fur dem Radweg Oder-Neiße      
N 14     Vollzug des § 74 Abs. 2 der Gemeindeordnung (GO) für das Land Brandenburg hier: Vergabe nach VOB/A - Straßenbeleuchtung Waldstraße      
N 15     Vollzug des § 74 Abs. 2 der Gemeindeordnung (GO) für das Land Brandenburg hier: Vergabe nach VOB/A - Straßen-, Kanal- und Leitungsbau Waldstraße      
N 16     Vollzug des § 74 Abs. 2 der Gemeindeordnung (GO) für das Land Brandenburg hier: Vergabe nach VOB/A - Grundschule Forst-Mitte, Fensterbau (Holzfenster)      
N 17     Anfragen und Mitteilungen