Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 23. Sitzung des Planungsausschusses  

 
 
Bezeichnung: 23. Sitzung des Planungsausschusses
Gremium: Planungsausschuss
Datum: Do, 29.03.2007 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 20:30
Raum: Sitzungsraum P211
Ort: Rathaus Promenade 9, 03149 Forst (Lausitz)

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Feststellung zur Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Verpflichtung Sachkundige Einwohnerin    
Ö 4  
Abstimmung zur Tagesordnung    
Ö 5  
Kontrolle und Bestätigung der Niederschriften vom 25.01.2007 und 01.03.2007    
Ö 6  
Vorstellung/Information Freiraumkonzeption Bereich Am Markt/Am Haag    
Ö 7  
Beschluss zur Klarstellungs- und Ergänzungssatzung nach § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 und 3 BauGB für die Stadt Forst (Lausitz), Ortslage Domsdorf, im Rahmen eines ergänzenden Verfahrens gem. § 214 Abs. 4 BauGB 1. Beschlussempfehlung über vorgebrachte Anregungen und Bedenken 2. Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
SVV/0861/2007  
Ö 8  
Beschluss zum Bebauungsplan "Querweg" im Rahmen eines ergänzenden Verfahrens gem. § 214 Abs. 4 BauGB 1. Beschlussempfehlung über vorgebrachte Anregungen und Bedenken 2. Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
SVV/0863/2007  
Ö 9  
Beschluss zum Bebauungsplan "IGG Forst-Süd, TG 3.4" in der Fassung der 1. Änderung im Rahmen eines ergänzenden Verfahrens gemäß § 214 Abs. 4 BauGB i.V.m. § 13 BauGB 1. Beschluss über die vorgebrachten Anregungen und Bedenken 2. Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
SVV/0864/2007  
Ö 10  
Beschluss zum Bebauungsplan "Grenzübergang zur Republik Polen am Grenzstein 360" in der Fassung der 1. Änderung im Rahmen eines ergänzenden Verfahrens gemäß § 214 Abs. 4 BauGB i.V.m. § 13 BauGB 1. Beschluss über die vorgebrachten Anregungen und Bedenken 2. Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
SVV/0865/2007  
Ö 11  
Beschluss zur Änderung des Geltungsbereiches der Gestaltungssatzung der Stadt Forst (Lausitz) für den Ortsteil Groß Jamno (Örtliche Bauvorschrift gemäß § 81 BbgBO)
SVV/0870/2007  
Ö 12  
Beschluss zur Aufstellung des Bebauungsplanes IGG Forst-Süd, Teilgebiet 6
Enthält Anlagen
SVV/0878/2007  
Ö 13  
Beschluss zur Aufstellung des Bebauungsplanes IGG Forst-Süd, Teilgebiet 7
Enthält Anlagen
SVV/0879/2007  
Ö 14  
Beschluss zur Änderung (2 B) des Flächennutzungsplanes für die Teilgebiete 6 und 7 des IGG Forst-Süd
SVV/0880/2007  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz) beschließt gem. § 2 Abs. 1 BauGB den Flächennutzungsplan im Parallelverfahren gem. § 8 Abs. 3 BauGB zu den Bebauungsplänen “Industrie- und Gewerbegebiet Forst-Süd, Teilgebiet 6” und “Industrie- und Gewerbegebiet Forst-Süd, Teilgebiet 7” zu ändern (Änderungsverfahren Nr. 2 B).

 

Der Änderungsbereich wird wie folgt begrenzt:

 

Im Norden: durch die Bundesautobahn A 15
 

Im Osten: durch die Kreisstraße K 7109
 

Im Süden: im Bereich zwischen der Bundesstraße B 115 und der Kreisstraße K 7109 durch die südliche Grenze des Gemeindegebietes der Stadt Forst (Lausitz)
 

Im Westen: durch die Grenze des Gemeindegebietes der Stadt Forst (Lausitz) sowie die Bundesstraße B 115 im Abschnitt von der südlichen Grenze des Territoriums der Stadt Forst (Lausitz) bis zur Bundesautobahn A 15

 

Es wird darauf hingewiesen, dass gem. § 28 Gemeindeordnung befangene Bürger keine Mitwirkungshandlung haben.

   
    29.03.2007 - Planungsausschuss
    Ö 14 - ungeändert beschlossen
   

 

Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 4/0/1

Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 4/0/1

Abstimmungsergebnis Sachkundige Einwohner: 1/0/0

   
    18.04.2007 - Hauptausschuss
    Ö 19 - ungeändert beschlossen
    Die Mitglieder des Hauptausschusses stimmten der Beschlussvorlage zu

Die Mitglieder des Hauptausschusses stimmten der Beschlussvorlage zu.

Abstimmungsergebnis: 6/2/0, mehrheitlich, lt

Abstimmungsergebnis: 6/2/0, mehrheitlich, lt. Beschlussvorlage angenommen

   
    27.04.2007 - Stadtverordnetenversammlung
    Ö 28 - ungeändert beschlossen
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz) beschließt gem. § 2 Abs. 1 BauGB den Flächennutzungsplan im Parallelverfahren gem. § 8 Abs. 3 BauGB zu den Bebauungsplänen “Industrie- und Gewerbegebiet Forst-Süd, Teilgebiet 6” und “Industrie- und Gewerbegebiet Forst-Süd, Teilgebiet 7” zu ändern (Änderungsverfahren Nr. 2 B).

 

Der Änderungsbereich wird wie folgt begrenzt:

 

Im Norden: durch die Bundesautobahn A 15
 

Im Osten: durch die Kreisstraße K 7109
 

Im Süden: im Bereich zwischen der Bundesstraße B 115 und der Kreisstraße K 7109 durch die südliche Grenze des Gemeindegebietes der Stadt Forst (Lausitz)
 

Im Westen: durch die Grenze des Gemeindegebietes der Stadt Forst (Lausitz) sowie die Bundesstraße B 115 im Abschnitt von der südlichen Grenze des Territoriums der Stadt Forst (Lausitz) bis zur Bundesautobahn A 15

 

Es wird darauf hingewiesen, dass gem. § 28 Gemeindeordnung befangene Bürger keine Mitwirkungshandlung haben.

 

Abstimmungsergebnis: 19/0/7, mehrheitlich, lt

Abstimmungsergebnis: 19/0/7, mehrheitlich, lt. Beschlussvorlage angenommen

Ö 15  
Stand bedeutsamer Vorhaben    
Ö 16  
Anfragen und Mitteilungen    
N 17     Anfragen und Mitteilungen