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Tagesordnung - 25. Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses
 
 
 
Bezeichnung: 25. Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses
Gremium: Haupt- und Wirtschaftsausschuss
Datum: Mi, 16.11.2011 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 19:17 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Promenade 9, 03149 Forst (Lausitz)
Ort: Sitzungsraum 211

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Abstimmung zur Tagesordnung    
Ö 4  
Kontrolle und Beschluss über Einwände zu der Niederschrift vom 19.10.2011    
Ö 5  
Fragen aus vorangegangenen Sitzungen    
Ö 6  
Terminplanung für die Stadtverordnetenversammlungen und der Ausschüsse für das Jahr 2012    
Ö 7  
Vorstellung Ausstellungskonzept Deutsche Rosenschau 2013 in der Stadt Forst (Lausitz) Rosen(T)räume an der Neiße    
Ö 8  
Feststellung des Jahresabschlusses 2010 des Eigenbetriebes "Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)" und Verwendung des Ergebnisses
SVV/0611/2011  
Ö 9  
Entlastung des Werkleiters des Eigenbetriebes "Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)" für das Wirtschaftsjahr 2010
SVV/0612/2011  
Ö 10  
Beauftragung des Jahresabschlussprüfers 2011 für den Eigenbetrieb "Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)"
SVV/0613/2011  
Ö 11  
Wirtschaftsplan 2012 für den Eigenbetrieb "Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)"
SVV/0614/2011  
Ö 12  
Satzung der Stadt Forst (Lausitz) zur Festlegung von Schulbezirken für die Grundschulen in Trägerschaft der Stadt Forst (Lausitz) für das Schuljahr 2012/2013
SVV/0607/2011  
Ö 13  
Erste Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Benutzung der Stadtbibliothek Forst (Lausitz)
SVV/0617/2011  
Ö 14  
Neufestsetzung der Gebietskulisse des Bund-Länder-Programms "Stadtumbau Ost - Für lebenswerte Städte und attraktives Wohnen"
SVV/0603/2011  
Ö 15  
Fortschreibung Straßenbauprogramm bis zum Jahr 2016
SVV/0627/2011  
Ö 16  
Bestätigung der Ausführungsplanung für die Kanalbaumaßnahme "Erweiterung des Niederschlagswasserkanals Weststraße und Erneuerung des Schmutzwasserkanals vom Schacht S 02 bis zum Schacht S 06"
SVV/0621/2011  
Ö 17  
Bestätigung der Ausführungsplanung für die Kanalbaumaßnahme "Neubau Niederschlagswasserableitung Am Kreuzberg, Forst (Lausitz)"
SVV/0622/2011  
Ö 18  
Bestätigung der Ausführungsplanung für die Kanalbaumaßnahme "Erneuerung Schmutzwasserkanal Am Weingarten, Kleine Spremberger Straße und Neubau der Niederschlagswasserableitung in der Kleinen Spremberger Straße"
SVV/0623/2011  
Ö 19  
Bestätigung der Ausführungsplanung für die Kanalbaumaßnahme "Ausbau Brigittenweg, Forst (Lausitz), Niederschlagswasserentwässerung"
SVV/0624/2011  
Ö 20  
Bestätigung der Ausführungsplanung für die Kanalbaumaßnahme "Erneuerung Schmutzwasserkanal Gubener Straße, Teilabschnitt Inselstraße bis Alexanderstraße
SVV/0625/2011  
Ö 21  
Pachtzinsanpassung für Kleingärten nach Bundeskleingartengesetz
SVV/0609/2011  
Ö 22  
2. Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Erhebung von Gebühren für die Reinigung (Straßenreinigung/Winterdienst) öffentlicher Straßen in der Stadt Forst (Lausitz)
SVV/0630/2011  
Ö 23  
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen für das III. Quartal 2011
SVV/0608/2011  
Ö 24  
Anfragen    
N 25     Vollzug des § 63 Abs. 2 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg hier: Kontrolle der Verwaltung über das Vergabeverfahren nach VOL/A -Vollstromlieferung für die Kläranlage Forst für das Jahr 2012      
N 26     Vollzug des § 63 Abs. 2 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg hier: Kontrolle der Verwaltung über das Vergabeverfahren naxch VOB/A - Straßen-, Kanal- und Leitungsbau Gubener Straße (zwischen Inselstraße und Alsenstraße)      
N 27     Vollzug des § 63 Abs. 2 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg hier: Kontrolle der Verwaltung über das Vergabeverfahren von Ingenieurleistungen nach HOAI - Schmutz- und Niederschlagswasserableitung Euloer Straße, 2. BA (zwischen Waldstraße und August-Bebel-Straße) in Forst (Lausitz)      
N 28     Verkauf eines Grundstücks in der Gemarkung Forst, gelegen an der Karl-Liebknecht-Straße, Flur 19, Flurstücke 138 und 139 mit einer Gesamtgröße von 329 m²      
N 29     Verkauf eines Grundstücks im Industrie- und Gewerbegebiet Forst (Süd), TG 3.4      
N 30     Verkauf eines Grundstücks im Industrie- und Gewerbegebiet Forst (Süd), TG 4 A (1 - 4)      
N 31     Vereinbarung zur Betreibung einer Tuchmacherschauwerkstatt und einer stadtgeschichtlichen Abteilung im Rahmen des Brandenburgischen Textilmuseums Forst (Lausitz) - Beschluss über den finanziellen Zuschuss der Stadt Forst (Lausitz) an den Museumsverein der Stadt Forst (Lausitz) e.V. für die Jahre 2012, 2013 und 2014      
N 32     1. Nachtrag zur Vereinbarung über die Betreibung des Archivs verschwundener Orte (AvO) in Forst (Lausitz) OT Horno      
N 33     Werkleitung Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz) Eigenbetrieb der Stadt Forst (Lausitz) für 2012      
N 34     Änderung des Gesellschaftervertrages der Stadtwerke Forst GmbH      
N 35     Abschluss eines neuen Gestattungsvertrages für die Fernwärmeversorgung      
N 36     Grundsatzentscheidung zur Weiterführung der Stadtbibliothek und der Verwaltungsstandorte hier: Entscheidung zum Standort      
N 37     Betreibung Krematorium      
N 38     Anfragen      
             

 
 


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