Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 19. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung  

 
 
Bezeichnung: 19. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
Gremium: Stadtverordnetenversammlung
Datum: Mi, 25.01.2012 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 20:40
Raum: Feuerwehrgerätehaus Mitte
Ort: Hochstraße 2, 03149 Forst (Lausitz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Verpflichtung des Stadtverordneten André Müller    
Ö 3  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 4  
Abstimmung zur Tagesordnung    
Ö 5  
Kontrolle und Beschluss über Einwände zu der Niederschrift vom 02.12.2011    
Ö 6  
Bekanntmachungen    
Ö 7  
Fragen aus vorangegangenen Sitzungen    
Ö 8  
Besetzung der Ausschüsse / Aufsichtsräte    
Ö 9  
Bericht des Bürgermeisters    
Ö 10  
Aussprache zum Bericht des Bürgermeisters    
Ö 11  
Fragestunde für die Einwohner der Stadt Forst (Lausitz)    
Ö 12  
Einbringen des Haushaltes 2012    
Ö 13  
Fünfte Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Forst (Lausitz)
Enthält Anlagen
SVV/0639/2011  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt die Fünfte Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Forst (Lausitz) gemäß Anlage 1, die Bestandteil des Beschlusses sind.

 

Die Anlage 2 – Gegenüberstellung der Änderungen alte Fassung / neue Fassung – gilt als Information und ist nicht Bestandteil des Beschlusses.

 

 

   
    18.01.2012 - Haupt- und Wirtschaftsausschuss
    Ö 5 - abgelehnt
    Abstimmungsergebnis 4/4, die Beschlussvorlage wurde bei Stimmengleichheit abgelehnt

Abstimmungsergebnis 4/4, die Beschlussvorlage wurde bei Stimmengleichheit abgelehnt

   
    25.01.2012 - Stadtverordnetenversammlung
    Ö 13 - zurückgezogen
   
Ö 14  
Klarstellungs- und Ergänzungssatzung der Stadt Forst (Lausitz) i.S.d. § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 und 3 BauGB für die Ortslage Keune hier: Satzungsänderungsbeschluss, Aufnahme einer Klarstellungsfläche i.S.d. § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 BauGB
Enthält Anlagen
SVV/0638/2011  
Ö 15  
Beschluss zur Einleitung eines Änderungsverfahrens für eine Teilfläche des Bebauungsplangebietes Am Haag hier: Bebauungsplan der Innenentwicklung gem. § 13a BauGB
Enthält Anlagen
SVV/0651/2012  
Ö 16  
Integriertes Stadtentwicklungskonzept (INSEK) der Stadt Forst (Lausitz) hier: Fortschreibung und Überarbeitung 2011
Enthält Anlagen
SVV/0646/2011  
Ö 17  
Prüfung der Möglichkeiten zur Zusammenarbeit zwischen dem Amt Döbern-Land und der Stadt Forst (Lausitz)
SVV/0658/2012  
Ö 18  
Anfragen    
N 18.1     Abstimmung zur Tagesordnung des nichtöffentlichen Teils      
N 18.2     Strategische Ausrichtung der Krankenhaus Forst GmbH      
N 19     Organisation der Aufgabenerfüllung der Abwasserbeseitigung in der Stadt Forst (Lausitz) ab 2013      
N 20     Ankauf eines Grundstücks mit Gebäude in der Gemarkung Forst, Flur 16, Flurstücke 393/150 und 272/3 mit einer Grundstücksgröße von in Summe 1.272 m²      
N 21     Strategische Ausrichtung der Krankenhaus Forst GmbH      
N 21.1     Weitere Verfahrensweise bezüglich des Amtsblattes      
N 22     Anfragen