Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 50. Sitzung des Ausschusses für Bau und Planung  

 
 
Bezeichnung: 50. Sitzung des Ausschusses für Bau und Planung
Gremium: Ausschuss für Bau und Planung
Datum: Do, 13.06.2013 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 19:35
Raum: Gaststätte Rosenflair (Veranstaltungsraum)
Ort: Wehrinselstraße 43, 03149 Forst (Lausitz)

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Rundgang durch den Ostdeutschen Rosengarten mit Erläuterungen insbesondere zu den Baumaßnahmen durch den Verwaltungsvorstand für Stadtentwicklung und Bauen, Heike Baerwald    
Ö 3  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 4  
Abstimmung zur Tagesordnung    
Ö 5  
Kontrolle und Bestätigung der Niederschrift vom 16.05.2013    
Ö 6  
Informationen zu den städtebaulichen Maßnahmen in der Stadt Forst (Lausitz) hier: Bund-Land-Programm "Aktive Stadtzentren"    
Ö 7  
Beschluss gemäß § 3 Abs. 2 BauGB i.V.m. § 13a Abs. 2 Nr. 1 und § 13 Abs. 2 Nr. 2 BauGB zur Offenlegung des Bebauungsplanes der Innenentwicklung i.S.d. § 13a BauGB mit der Bezeichnung "Solarpark Badestraße"
Enthält Anlagen
SVV/0846/2013  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) beschließt gemäß § 3 Abs. 2 BauGB i.V.m. § 13a Abs. 2 Nr. 1 und § 13 Abs. 2 Nr. 2 BauGB die Offenlegung des Bebauungsplanverfahrens der Innenentwicklung gemäß § 13a BauGB mit der Bezeichnung Solarpark Badestraße“.

 

Der Plangebietsbereich ist dem beigefügten Lageplan zu entnehmen.

 

 

 

 

Es wird darauf hingewiesen, dass befangene Bürger nach § 22 Kommunalverfassung des Landes Brandenburg keine Mitwirkungshandlung haben.

   
    13.06.2013 - Ausschuss für Bau und Planung
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
   

Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 2/1

Abstimmungsergebnis Sachkundige Einwohner: 2/2

   
    19.06.2013 - Haupt- und Wirtschaftsausschuss
    Ö 5 - ungeändert beschlossen
   

Die Mitglieder des Haupt- und Wirtschaftsausschusses stimmten der zu.

Abstimmungsergebnis: 8/2, mehrheitlich beschlossen

   
    19.06.2013 - Stadtverordnetenversammlung
    Ö 14 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) beschließt gemäß § 3 Abs. 2 BauGB i.V.m. § 13a Abs. 2 Nr. 1 und § 13 Abs. 2 Nr. 2 BauGB die Offenlegung des Bebauungsplanverfahrens der Innenentwicklung gemäß § 13a BauGB mit der Bezeichnung „Solarpark Badestraße“.

 

Der Plangebietsbereich ist dem beigefügten Lageplan zu entnehmen.

 

Es wird darauf hingewiesen, dass befangene Bürger nach § 22 Kommunalverfassung des Landes Brandenburg keine Mitwirkungshandlung haben.

 

Abstimmungsergebnis: 17/6, mehrheitlich angenommen

Ö 8  
Beschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB zur Einleitung eines Bauleitplanverfahrens der Innenentwicklung gemäß § 13a BauGB mit der Bezeichnung "Solarpark Badestraße"
Enthält Anlagen
SVV/0847/2013  
Ö 9  
Beschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB zur Einleitung eines Bauleitplanverfahrens der Innenentwicklung gemäß § 13a BauGB mit der Bezeichnung "Solarpark Gubener Straße"
Enthält Anlagen
SVV/0848/2013  
Ö 10  
Informationen zum Stand INSEK    
Ö 11  
Informationen zum Verfahrensstand Windpark Bademeusel    
Ö 12  
Stand bedeutsamer Vorhaben    
Ö 13  
Anfragen der Bürger zu den Tagesordnungspunkten der Sitzung    
Ö 14  
Anfragen und Mitteilungen    
N 15     Anfragen und Mitteilungen