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Tagesordnung - 5. Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses
 
 
 
Bezeichnung: 5. Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses
Gremium: Haupt- und Wirtschaftsausschuss
Datum: Mi, 18.02.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 17:25 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Promenade 9, 03149 Forst (Lausitz)
Ort: Sitzungsraum 211

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Abstimmung zur Tagesordnung    
Ö 4  
Kontrolle und Beschluss über Einwände zu der Niederschrift vom 19.11.2014    
Ö 5  
Beschluss über die Vertretung der Stadt Forst (Lausitz) und der Ortsteile Bohrau, Briesnig und Mulknitz im Arbeitskreis des Braunkohleausschusses - Tagebau Jänschwalde
SVV/0103/2015  
Ö 6  
Anpassung der Preise für die Mittagessenversorgung in kommunalen Schulen und Kindertagesstätten an geänderte Rahmenbedingungen sowie Neufestlegung der Mittagessenabgabepreise sowie Zuschusswerte für Personensorgeberechtigte und Zuschusswerte der Stadt Forst (Lausitz)
SVV/0089/2015  
Ö 7  
Festlegung der Eintrittspreise für die Rosengartenfesttage 2015
SVV/0099/2015  
Ö 8  
Bestellung des Stellvertreters des Stadtwehrführers der Freiwilligen Feuerwehr Forst (Lausitz)
SVV/0093/2015  
Ö 9  
Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen für das Jahr 2015 aus Anlass von besonderen Ereignissen entsprechend § 5 Abs. 1 des Brandenburgischen Ladenöffnungsgesetzes in der Stadt Forst (Lausitz)
SVV/0090/2015  
Ö 10  
Beschluss zur Offenlegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB im Rahmen des Bauleitplanverfahrens zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan "Verbrauchermarkt August-Bebel-Straße" (Bebauungsplan der Innenentwicklung gemäß § 13 a BauGB)
SVV/0110/2015  
Ö 11  
Beschluss zur Satzung nach § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 und 3 BauGB für den Ortsteil Briesnig (Klarstellungs- und Ergänzungssatzung), 1. Änderung 1. Beschlussfassung über die vorgebrachten Anregungen und Bedenken 2. Satzungsbeschluss
SVV/0082/2014  
Ö 12  
Bestätigung der Ausführungsplanung zum Straßenbau Gertraudenweg
SVV/0094/2015  
Ö 13  
Beratung und Beschlussfassung über 1. die Haushaltssatzung für die Stadt Forst (Lausitz) für das Haushaltsjahr 2015 2. das Haushaltssicherungskonzept für die Stadt Forst (Lausitz) für das Haushaltsjahr 2015
SVV/0104/2015  
Ö 14  
Genehmigung einer Eilentscheidung über die Erhöhung des Kassenkreditrahmens
SVV/0092/2015  
Ö 15  
Beteiligungsbericht der Stadt Forst (Lausitz) 2011
SVV/0105/2015  
Ö 16  
Anfragen    
N 17     Vollzug des § 63 Abs. 2 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg Kontrolle der Verwaltung über die Vergabe von Ingenieurleistungen nach HOAI - Schmutz- und Niederschlagswasserableitung Gubener Straße zw. Inselstraße und Pestalozziplatz, Pestalozziplatz und Hochstraße, in Forst (Lausitz)      
N 18     Vollzug des § 63 Abs. 2 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg Kontrolle der Verwaltung über die Vergabe von Ingenieurleistungen nach HOAI - Schmutzwasserableitung Einzugsgebiet Pumpwerk Dornbuschweg, 1. Abschnitt, in Forst (Lausitz)      
N 19     Übernahme eines Grundstücks vom Land Brandenburg in das Eigentum der Stadt Forst (Lausitz) in der Gemarkung Klein Bademeusel      
N 20     Anfragen      
             

 
 


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