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Auszug - Fernsehübertragung der Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung
 
 
 
3. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz)
TOP: Ö 12
Gremium: Stadtverordnetenversammlung Beschlussart: zurückgestellt
Datum: Fr, 27.02.2004 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 14:00 - 16:55 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Pestalozziplatz 7, 03149 Forst (Lausitz)
Ort: Aula Grundschule Nordstadt
SVV/0040/2003/1 Fernsehübertragung der Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Verfasser:Herr OttoBezüglich:
SVV/0040/2003
Federführend:PDS-Fraktion Bearbeiter/-in: Rattey, Karin

Herr Paeschke bezog sich auf die Sitzung der Fraktionsvorsitzenden zu diesem Thema, in der einige Varianten der Übertragung angesprochen wurden

Herr Paeschke bezog sich auf die Sitzung der Fraktionsvorsitzenden zu diesem Thema, in der einige Varianten der Übertragung angesprochen wurden.

Eine Variante war die durchgehende Übertragung der Stadtverordnetenversammlung, ohne Wertung des Stadtkanals. Diese Variante verursacht allerdings Kosten.

Als 2. gab es den Vorschlag, einzelne Tagesordnungspunkte zu übertragen, die vom Stadtkanal selbst ausgewählt werden. Diese Variante ist kostenneutral.

Herr Tischer bemerkte, dass bereits in dieser Sitzung Bedenken dahingehend geäußert wurden, dass es bei Stadtverordneten die gewerblich in der Stadt Forst tätig sind, sich negativ auf ihre Arbeit auswirkt. Ein 2. Argument war, dass der Stadtkanal nicht in allen Stadtgebieten und Ortsteilen zu empfangen ist. Es müssen für alle Forster Bürger die Voraussetzungen für den Empfang gegeben sein.

Herr Paeschke favorisierte die kostenneutrale Variante, dass einzelne Tagesordnungspunkte vollständig übertragen, die vom Stadtkanal ausgewählt werden. Von der SPD-Fraktion wurde diese Variante unterstützt.

 

Herr Otto erschien um 14.20 Uhr. Es sind nun 23 Stadtverordnete anwesend.

Herr Tischer fragte Herrn Otto, ob er für diese Sitzung die Genehmigung für die Tonbandaufzeichnung erteilt.

Herr Otto stimmte zu.

 

Frau Schwarzenberg erschien um 14.25 Uhr. Es sind nun 24 Stadtverordnete anwesend.

Herr Tischer fragte Frau Schwarzenberg, ob sie für diese Sitzung die Genehmigung für die Tonbandaufzeichnung erteilt.

Frau Schwarzenberg stimmte zu.

 

Von der SPD-Fraktion wurde durch Herrn Averdiek der Antrag gestellt, für die heutige Stadtverordnetenversammlung eine Fernsehaufzeichnung zuzulassen.

 

Herr Tischer bemerkte, dass dies eine Entscheidung im Außenverhältnis ist und er darin Probleme sieht.

 

Herr Otto unterstützte den Antrag der SPD-Fraktion, für die heutige Sitzung eine  Fernsehaufzeichnungen zuzulassen.

Die generelle Abstimmung über die Vorlage ist jedoch zurückzustellen, bis die Stellungnahme des Innenministeriums vorliegt.

 

Herr Dr. Reinfeld  erschien um 14.30 Uhr. Es sind nun 25 Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung anwesend.

 

Abstimmungsergebnis zum Antrag der SPD-Fraktion: 10/12/3, der Antrag wurde mehrheitlich abgelehnt

 

Von der PDS-Fraktion wurde durch Herrn Otto der Antrag gestellt, die endgültige Abstimmung über die Vorlage in die nächste Stadtverordnetenversammlung zu verweisen.

 

Herr Tischer fragte an dieser Stelle Herrn Dr. Reinfeld, ob er  für diese Sitzung die Genehmigung für die Tonbandaufzeichnung erteilt.

Herr Dr. Reinfeld stimmte zu.

 

 
 


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