Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Auszug - Überplanmäßige Ausgaben nach § 81 Gemeindeordnung (GO) und § 4 (3) der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2006 für Gerichts- und Rechtsberatungskosten  

 
 
20. Sitzung des Hauptausschusses
TOP: Ö 20
Gremium: Hauptausschuss Beschlussart: abgelehnt
Datum: Mi, 14.06.2006 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 17:30
Raum: Sitzungsraum P211
Ort: Rathaus Promenade 9, 03149 Forst (Lausitz)
SVV/0693/2006 Überplanmäßige Ausgaben nach § 81 Gemeindeordnung (GO) und § 4 (3) der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2006 für Gerichts- und Rechtsberatungskosten
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Verfasser:Kallus, Sylke
Federführend:Haupt- und Personalamt Beteiligt:Finanzverwaltung
Bearbeiter/-in: Kallus, Sylke  Bauverwaltungsamt

 

Auf Nachfrage von Herrn Averdiek untersetzte Herr Zuber nochmals die Deckungssummen

Auf Nachfrage von Herrn Averdiek untersetzte Herr Zuber nochmals die Deckungssummen.

Herr Behrendt appellierte an die Verwaltung, zukünftig qualifizierte Vorlagen bzw. Satzungen zu erarbeiten um Gerichts- bzw. Rechtsanwaltskosten einzusparen.

 

Abstimmungsergebnis: 4/5/1, die Vorlage wurde abgelehnt

Abstimmungsergebnis: 4/5/1, die Vorlage wurde abgelehnt.