Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Auszug - Maßnahmen der Stadt Forst (Lausitz) zur Verbesserung von Ordnung und Sicherheit im Bereich der Innenstadt  

 
 
Sitzung des Ausschusses für Finanzen und Rechnungsprüfung
TOP: Ö 7
Gremium: Ausschuss für Finanzen und Rechnungsprüfung Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Mo, 18.11.2013 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 20:35
Raum: Sitzungsraum P211
Ort: Rathaus Promenade 9, 03149 Forst (Lausitz)
SVV/0895/2013 Maßnahmen der Stadt Forst (Lausitz) zur Verbesserung von Ordnung und Sicherheit im Bereich der Innenstadt
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Verfasser:Handreck, Jens
Federführend:Verwaltungsvorstand für Finanzen und Sicherheit Bearbeiter/-in: Porczio, Simone

Die Mitarbeiter des Eigenbetriebes verlassen die Beratung.

 

Herr Handreck erläutert die Vorlage. U. a. teilt er auch mit, dass diese Maßnahmen mit der Polizei im Vorfeld besprochen wurden. Von den Außendienstmitarbeitern gibt es ein Feedback, das ausgewertet wird.

 

Es schließt sich eine Diskussion an. Inhalt u. a.: Herr Kliche bittet darum, dass nach Beschlussfassung am 06.12.2013 gleich mit dem Prozess begonnen wird. Herr Paeschke betont, dass man nach außen vermitteln muss, dass das Problem insgesamt nicht zu lösen sei, zumal es auch kein spezielles Forster Problem ist. Herr Kruse erklärt, dass eine Verdrängung der Personen an andere Plätze als angestrebte Tatsache zu sehen ist. Herr Kolm regt an, Verbotsschilder nach Gubener Beispiel aufzustellen.

 

 

 


Der Ausschuss für Finanzen und Rechnungsprüfung beauftragt den Bürgermeister mit der Vorbereitung und Umsetzung der Maßnahmen und Aktivitäten gemäß Anlage.

 


Abstimmung Stadtverordnete:              6/0

Abstimmung Sachkundige Einwohner:              5/0