Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Auszug - Beschluss zur Einleitung eines 1. Änderungsverfahrens zur Anpassung/Ergänzung der Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Festlegung der Stellplätze und Garagen, Stellplatzablösevertrag (Ablösungssatzung) zum Zwecke des späteren Erlasses einer Satzung i.S.d. § 81 Abs. 4 Nr. 1, 2 und 3 der Brandenburgischen Bauordnung  

 
 
11. Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses
TOP: Ö 12
Gremium: Haupt- und Wirtschaftsausschuss Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Mi, 27.04.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 18:15
Raum: Sitzungsraum P211
Ort: Rathaus Promenade 9, 03149 Forst (Lausitz)
SVV/0274/2016 Beschluss zur Einleitung eines 1. Änderungsverfahrens zur Anpassung/Ergänzung der Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Festlegung der Stellplätze und Garagen, Stellplatzablösevertrag (Ablösungssatzung) zum Zwecke des späteren Erlasses einer Satzung i.S.d. § 81 Abs. 4 Nr. 1, 2 und 3 der Brandenburgischen Bauordnung
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Verfasser:Herr Olheide
Federführend:Fachbereich Stadtentwicklung Bearbeiter/-in: Schatschkow, Ilona

Herr Wesemann verwies auf den letzten Absatz des Beschlussvorschlages. Richtiger Weise muss es heißen: § 22 Kommunalverfassung…. .

Herr Paeschke bat bis zur SVV zu prüfen, ob der Hinweis auf die Befangenheit für diese Vorlage relevant ist.

Die Mitglieder des Haupt- und Wirtschaftsausschusses stimmten der Beschlussvorlage zu.

Abstimmungsergebnis: 8/0/2, einstimmig, lt. Beschlussvorlage angenommen