Auszug - Fragestunde für die Einwohner der Stadt Forst (Lausitz)  

Herr Geisler hat verschiedene Fragen, die er über die Kommunalaufsicht einer Klärung zuführen will, z. B. den Pressestatus für seine Person.

Herr Tischer weist Herrn Geisler darauf hin, dass er die Stadtverordnetenversammlung vertritt, Herr Geisler ist als Privatperson hier.

Herr Geisler soll seine Fragen noch einmal schriftlich bei Frau Rattey einreichen.

Seine 2. Frage, warum wurde von der Stadtverwaltung der Hinweis gegeben, dass die Anfrage zur Tiefgarage im Rathaus Lindenstraße nicht in der Öffentlichkeit diskutiert werden soll.

Weiter fragte Herr Geisler, warum bei Vorträgen (hier der Bericht von Frau Groß) für das Handout erst die Genehmigung zwecks Weitergabe eingeholt werden muss.

Herr Tischer erklärte, dass Frau Groß die Urheberrechte besitzt und sie somit über die Verwendung entscheidet.

Herr Geisler bemerkt, dass bis Ende des 2. Quartals 2017 das Informationssystem „Maerker“ eingeführt werden sollte. Er fragte nach dem gegenwätigen Stand.

Zu den Anfragen 2 und 4 erhält Herr Geisler eine schriftliche Antwort.

Frau Laugksch bemerkt zur Gestaltung des Lindenplatzes, dass dieser nicht ihren Vorstellungen entspricht.

Weitere Fragen von ihr gab es zum:

1. Friedrichplatz, der nach über 6 Wochen Verspätung am gestrigen Tag freigegeben wurde. Unlängst wurden im Quartier sämtliche Sitzgelegenheiten aufgrund der Lärmbelästigung abgebaut, nun sind diese erneut aufgestellt worden.

2. Sie kritisierte, dass seit 1,5 Jahren die Bushaltestelle in der Muskauer Straße Ausweichstelle für die Spremberger Straße ist, allerdings fehlen dort die Sitzgelegenheiten.

3. Weiterhin sprach sie die Garagenzufahrt in der Mauerstraße an, die aufgrund von Bauarbeiten in der Sorauer Straße stark in Mitleidenschaft gezogen ist. Der Eigenbetrieb Abwasser sollte kurzfristig eine Schadensregulierung vornehmen.

4. Bat sie um Auskunft, wie viele Fahrräder tatsächlich während der Rosengartenfesttage gestohlen wurden, lt. Presse waren es nur 2.

5. Als Letztes verwies sie auf die Situation vor dem Kaufland, wo die Kunden von Bürgern angepöbelt und belästigt werden.

Zu den Fragen 1 bis 4 erhält Frau Laugksch eine schriftliche Antwort.

Zum Pkt. 5 bemerkt Herr Handreck, dass er in seinem Bericht Ausführungen geben wird.

Frau Krause, ehrenamtliche Mitarbeiterin vom Mieterverein Forst (L.) berichtet, dass Mieter immer wieder anfragen, wann Blöcke/Wohnungen abgerissen werden.

Herr Tischer berichtet, dass es bei der FWG eine Planung zum Rückbau gibt, der über Jahresscheiben erfolgt. Er bat Frau Krause diesbezüglich bei der FWG nachzufragen.

Ihr 2. Anliegen war, die Mieter bei einem Eigentumswechsel zu informieren.

Herr Tischer bemwerkt, dass die betroffenen Mieter lt. Aussage von Herrn Engelmann angeschrieben und über den Sachstand informiert wurden. Dies erfolgte jedoch kurzfristig.

Herr Beier erinnert nochmals an die Reparatur der Schäden am VVN-Denkmal auf dem Ehrenfriedhof.