Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)
Vorlage - SVV/0172/2015
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Beschlussvorschlag:
Die als Anlage 1 aufgeführte Neufassung der Betriebssatzung für den Eigenbetrieb Kultur, Tourismus, Marketing Rosenstadt Forst (Lausitz) wird beschlossen.
Die Anlage 2 „Änderungssynopse“ gilt als Information und ist nicht Bestandteil des Beschlusses. Erläuterungen:
Mit Beschlussvorlage SVV/0051/2014 vom 05.12.2014 wurde die Gründung eines Eigenbetriebes Kultur, Tourismus, Marketing Rosenstadt Forst (Lausitz) zum 01.01.2015 mit einer entsprechenden Betriebssatzung beschlossen. Der Rechtsaufsichtsbehörde des Landkreises Spree-Neiße wurde die Satzung angezeigt. Deren Hinweise führen zur vorliegenden Neufassung der Betriebssatzung. Präzisiert sind u. a. die Rolle des Werksausschusses, der nach der bisherigen Beschlussfassung durch Mitglieder des Ausschusses für Kultur, Bildung und Soziales besetzt werden soll, sowie die Anzahl der Mitglieder der Werkleitung. Die nun vorliegende Neufassung wurde mit der Rechtsaufsichtsbehörde des Landkreises Spree-Neiße am 13.08.2015 abgestimmt. Anlagen:
Anlage1: Rosenstadt Forst (Lausitz) Anlage 2:
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