Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 11. Sitzung des Ausschusses für Kultur und Soziales  

 
 
Bezeichnung: 11. Sitzung des Ausschusses für Kultur und Soziales
Gremium: Ausschuss für Kultur und Soziales
Datum: Mo, 17.10.2005 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 21:00
Raum: Magnusstraße 6, 03149 Forst (Lausitz)
Ort: Evangelisches Seniorenzentrum "Friedenshaus"

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Abstimmung zur Tagesordnung    
Ö 4  
Mündliche Ausführungen zum Seniorenzentrum durch den Leiter Herrn Fritzschka - anschließend Besichtigung der Räumlichkeiten    
Ö 5  
Kontrolle und Bestätigung der Niederschriften vom 22. August und 12. September 2005    
Ö 6  
Richtlinie der Stadt Forst (Lausitz) zur Vergabe von Zuweisungen an Seniorenbegegnungsstätten in der Stadt Forst (Lausitz) (Verfasser : Dr. Kaiser, Andreas)
Enthält Anlagen
SVV/0460/2005  
Ö 7  
Unfallversicherung und angemessene Alterssicherung der Tagespflegepersonen (Verfasser : Bossert, Bettina)
SVV/0524/2005  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt für die im Auftrag der Stadt Forst (Lausitz) tätigen Tagespflegepersonen

 

1.      die Erstattung nachgewiesener Aufwendungen zu einer Unfallversicherung vom
1. Januar 2005 bis 30. November 2005 in Höhe von 6,00 EUR pro Monat und den Abschluss einer Gruppenunfallversicherung mit der Feuersozietät Berlin Brandenburg Versicherung AG ab 1. Dezember 2005

 

2.      die Erstattung nachgewiesener Aufwendung zu einer angemessenen Alterssicherung in Höhe von 39,00 EUR pro Monat rückwirkend zum 1. Januar 2005

 

   
    17.10.2005 - Ausschuss für Kultur und Soziales
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
    Die Stadtverordnetenversammlung beschließt für die im Auftrag der Stadt Forst (Lausitz) tätigen Tagespflegepersonen

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt für die im Auftrag der Stadt Forst (Lausitz) tätigen Tagespflegepersonen

 

1.      die Erstattung nachgewiesener Aufwendungen zu einer Unfallversicherung vom
1. Januar 2005 bis 30. November 2005 in Höhe von 6,00 EUR pro Monat und den Abschluss einer Gruppenunfallversicherung mit der Feuersozietät Berlin Brandenburg Versicherung AG ab 1. Dezember 2005

 

2.      die Erstattung nachgewiesener Aufwendung zu einer angemessenen Alterssicherung in Höhe von 39,00 EUR pro Monat rückwirkend zum 1. Januar 2005

 

 

Abstimmung Stadtverordnete: 5/1/0 - mehrheitlich bestätigt

Abstimmung Stadtverordnete: 5/1/0 - mehrheitlich bestätigt

Abstimmung Sachkundige Einwohner: 5/0/0

   
    24.10.2005 - Wirtschafts- und Finanzausschuss
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
    Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 6/0/0

Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 6/0/0

Abstimmungsergebnis Sachkundige Einwohner: 6/0/0

   
    02.11.2005 - Hauptausschuss
    Ö 13 - ungeändert beschlossen
   

Die Mitglieder des Hauptausschusses stimmten der Beschlussvorlage zu.

Abstimmungsergebnis: 10/0/0, einstimmig, lt

Abstimmungsergebnis: 10/0/0, einstimmig, lt. Beschlussvorlage angenommen

   
    18.11.2005 - Stadtverordnetenversammlung
    Ö 24 - ungeändert beschlossen
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt für die im Auftrag der Stadt Forst (Lausitz) tätigen Tagespflegepersonen

 

1.      die Erstattung nachgewiesener Aufwendungen zu einer Unfallversicherung vom
1. Januar 2005 bis 30. November 2005 in Höhe von 6,00 EUR pro Monat und den Abschluss einer Gruppenunfallversicherung mit der Feuersozietät Berlin Brandenburg Versicherung AG ab 1. Dezember 2005

 

2.      die Erstattung nachgewiesener Aufwendung zu einer angemessenen Alterssicherung in Höhe von 39,00 EUR pro Monat rückwirkend zum 1. Januar 2005

 

 

Abstimmungsergebnis: 27/0/0, einstimmig, lt

Abstimmungsergebnis: 27/0/0, einstimmig, lt. Beschlussvorlage angenommen

Ö 8  
Satzung der Stadt Forst (Lausitz) zur Festlegung von Schulbezirken für die Grundschulen in Trägerschaft der Stadt Forst (Lausitz) für das Schuljahr 2006/2007 (Verfasser : Bohla, Isolde)
Enthält Anlagen
SVV/0525/2005  
Ö 9  
Informationen, Fragen, Sonstiges    
N 10     Vergabe von Fördermitteln für Maßnahmen der Jugendarbeit in der Stadt Forst (Lausitz) im Haushaltsjahr 2005 (Verfasser : Höer, Bernd)      
N 11     Informationen, Fragen, Sonstiges