Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 21. Sitzung des Wirtschafts- und Finanzausschusses  

 
 
Bezeichnung: 21. Sitzung des Wirtschafts- und Finanzausschusses
Gremium: Wirtschafts- und Finanzausschuss
Datum: Mo, 06.02.2006 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 21:02
Raum: Sitzungsraum P211
Ort: Rathaus Promenade 9, 03149 Forst (Lausitz)

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Abstimmung zur Tagesordnung    
Ö 4  
Beratung und Beschlußfassung über 1. Haushaltssicherungskonzept der Stadt Forst (Lausitz) für das Haushaltsjahr 2006 2. Haushaltssatzung der Stadt Forst (Lausitz) für das Haushaltsjahr 2006 3. Finanzplan und Investitionsprogramm der Stadt Forst (Lausitz) für die Jahre 2005 - 2009
SVV/0613/2006  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

1. Das Haushaltssicherungskonzept für das Haushaltsjahr 2006 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

 

2. Die Haushaltssatzung der Stadt Forst (Lausitz) für das Haushaltsjahr 2006 mit Haushaltsplan und Anlagen wird beschlossen.

 

3.1. Das vorliegende Investitionsprogramm für die Jahre 2005 - 2009 wird als Richtlinie für die Investitionsplanung beschlossen.

 

3.2. Die Finanzplanung für die Jahre 2005 - 2009 wird zur Kenntnis genommen.

   
    06.02.2006 - Wirtschafts- und Finanzausschuss
    Ö 4 - ungeändert beschlossen
    Abstimmung über die Beschlussvorlage in der vorgelegten Fassung:

Abstimmung über die Beschlussvorlage in der vorgelegten Fassung:

 

1.      Das Haushaltssicherungskonzept für das Haushaltsjahr 2006 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen:
 

Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 4/1/2

Abstimmungsergebnis Sachkundige Einwohner: 3/0/4

 

2.      Die Haushaltssatzung der Stadt Forst (Lausitz) für das Haushaltsjahr 2006 mit Haushaltsplan und Anlagen wird beschlossen:
 

Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 4/0/3

Abstimmungsergebnis Sachkundige Einwohner: 3/0/4

 

3.1.       Das vorliegende Investitionsprogramm für die Jahr 2005-2009 wird als Richtlinie für die Investitionsplanung beschlossen
 

Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 6/0/1

Abstimmungsergebnis Sachkundige Einwohner: 5/1/1

 

3.2.  Die Finanzplanung für die Jahre 2005-2009 wird zur Kenntnis genommen

 

Der Wirtschafts- und Finanzausschuss nimmt die Finanzplanung für die Jahre 2005-2009 zur Kenntnis.

   
    09.02.2006 - Hauptausschuss
    Ö 6 - geändert beschlossen
    Die Mitglieder des Hauptausschusses stimmten der Beschlussvorlage gemäß der oben genannten Anträge zu

Beschlussvorschlag:

 

1. Das Haushaltssicherungskonzept für das Haushaltsjahr 2006 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Abstimmungsergebnis: 5/3/2, mehrheitlich angenommen

 

2. Die Haushaltssatzung der Stadt Forst (Lausitz) für das Haushaltsjahr 2006 mit Haushaltsplan und Anlagen wird beschlossen.

Abstimmungsergebnis: 4/0/6, unter Berücksichtigung der beschlossenen Änderungen

 

3.1. Das vorliegende Investitionsprogramm für die Jahre 2005 - 2009 wird als Richtlinie für die Investitionsplanung beschlossen.

Abstimmungsergebnis: 6/0/4, mehrheitlich angenommen

 

3.2. Die Finanzplanung für die Jahre 2005 - 2009 wird zur Kenntnis genommen.

Zur Kenntnis genommen.

Ö 5  
Eintrittspreisfestlegung zur Veranstaltung "Wahl der Rosenkönigin 2006"
SVV/0606/2006  
Ö 6  
Festlegung der Eintrittspreise für die Rosengartenfesttage 2006
Enthält Anlagen
SVV/0607/2006  
Ö 7  
Festlegung der Eintrittspreise für die Steher-Europameisterschaften am 17.06.2006 und 18.06.2006
Enthält Anlagen
SVV/0616/2006  
Ö 8  
Anfragen, Sonstiges    
N 9     Weiterbetrieb des Brandenburgischen Textilmuseums Forst (Lausitz)      
N 10     Namentliche Änderung eines Käufers      
N 11     Grundschuldbestellung      
N 12     Ankauf von Grundstücken      
N 13     Ankauf von öffentlichen Verkehrsflächen      
N 14     Verkauf von Teilflächen in der Gemarkung Forst      
N 15     Anfragen, Sonstiges