Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 12. Sitzung des Bau- und Umweltausschusses

Bezeichnung:	12. Sitzung des Bau- und Umweltausschusses
Gremium:	Bau- und Umweltausschuss
Datum:	Do, 25.01.2001	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	17:00 - 20:30
Raum:	Feuerwehrgerätehaus Mitte
Ort:	Hochstraße 2, 03149 Forst (Lausitz

TOP		Betreff

Ö 1		Begrüßung
Ö 2		Feststellung der Beschlußfähigkeit
Ö 3		Abstimmung zur Tagesordnung
Ö 4		Bestätigung der Niederschrift der letzten Ausschusssitzung
Ö 5		Vorstellung des Standes der Planungsarbeiten zur Ortsumgehung Forst durch das Brandenburgische Straßenbauamt Cottbus (zu diesem TOP sind alle Stadtverordneten eingeladen)
Ö 6		Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB) hier: 1. Änderungssatzung der Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen der Stadt Forst (Lausitz) vom 30.06.2000	SVV/0353/2001
Ö 7		Vollzug des Kommunalabgabengesetzes (KAG) hier: 1. Änderungssatzung der Satzung über die Erhebung von Beiträgen für straßenbauliche Maßnahmen der Stadt Forst (Lausitz) - Straßenbaubeitragssatzung - vom 30.06.2000	SVV/0352/2001
Ö 8		Vollzug des Kommunalabgabengesetzes (KAG) hier: 1. Änderungssatzung der Satzung über die Erhebung von Beiträgen und Gebühren für die Entwässerung der Stadt und die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen vom 30.06.2000	SVV/0354/2001
	VORLAGE


	25.01.2001 - Bau- und Umweltausschuss
	Ö 8 - geändert beschlossen


	01.02.2001 - Haupt- und Petitionsausschuß
	Ö 14 - ungeändert beschlossen
	Die Mitglieder des HPA stimmten der Beschlußvorlage zu. Abstimmungsergebnis: 7/0/2, mehrheitlich, lt. Beschlußvorlage angenommen

	23.02.2001 - Stadtverordnetenversammlung
	Ö 21 - an Verwaltung zurück verwiesen

Ö 8.1		Antrag der FDP-/Freie Bürger-Fraktion zur Änderung der Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Erhebung von Beiträgen und Gebühren für die Entwässerung der Stadt und die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen in der Stadt	SVV/0339/2000
Ö 9		Neuansiedlung des Ortsteiles Horno in Forst (Lausitz) hier: Stand der technischen Erschließung und Straßenbauprojekte	SVV/0355/2001
Ö 10		Vorstellung der Baumaßnahmen für das Jahr 2001	SVV/0356/2001
Ö 11		Modernisierung, Rekonstruktion und Erweiterung des Freibades Forst (Lausitz), Ringstraße hier: Bestätigung der Aufgabenstellung für die Planung und Realisierung	SVV/0359/2001
Ö 12		Stellungnahmen der Verwaltung zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
Ö 13		Anfragen und Mitteilungen
N 14		Vollzug des § 74 der Gemeindeordnung (GO) für das Land Brandenburg sowie des § 29 der Gemeindehaushaltsverordnung für das Land Brandenburg hier: Vergabe nach VOB/A - Zaunbau Grundschule Forst-Mitte
N 15		Anfragen und Mitteilungen