Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 1. Sitzung des Ausschusses für Finanzen und Rechnungsprüfung  

 
 
Bezeichnung: 1. Sitzung des Ausschusses für Finanzen und Rechnungsprüfung
Gremium: Ausschuss für Finanzen und Rechnungsprüfung
Datum: Mo, 01.09.2014 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 20:10
Raum: Sitzungsraum P211
Ort: Rathaus Promenade 9, 03149 Forst (Lausitz)

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Abstimmung zur Tagesordnung    
Ö 4  
Verpflichtung der Sachkundigen Einwohnerinnnen/des Sachkundigen Einwohners    
Ö 5  
Kontrolle und Bestätigung der Niederschrift vom 14.04.2014    
Ö 6  
Wahl einer/eines stellvertretenden Ausschussvorsitzenden    
Ö 7  
Feststellung des Jahresabschlusses 2013 des Eigenbetriebes "Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)" und Verwendung des Ergebnisses
Enthält Anlagen
SVV/0039/2014  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz) beschließt gemäß § 6 Abs. 1 Pkt. 6 der Betriebssatzung:

 

Der Jahresabschluss des Eigenbetriebes „Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)“

vom 31.12.2013 wird in der vorgelegten Form mit einer Bilanzsumme von 35.686.958,62 Euro festgestellt. Der Jahresverlust von 263.016,72 Euro wird auf neue Rechnung vorgetragen.

 

   
    01.09.2014 - Ausschuss für Finanzen und Rechnungsprüfung
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
   

 

Der Ausschuss für Finanzen und Rechnungsprüfung empfiehlt folgende Beschlussfassung:

 

Die Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz) beschließt gemäß § 6 Abs. 1 Pkt. 6 der Betriebssatzung:

 

Der Jahresabschluss des Eigenbetriebes „Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)“

vom 31.12.2013 wird in der vorgelegten Form mit einer Bilanzsumme von 35.686.958,62 Euro festgestellt. Der Jahresverlust von 263.016,72 Euro wird auf neue Rechnung vorgetragen.

 

 

Abstimmung Stadtverordnete:              6/0 - einstimmig

Abstimmung Sachkundige Einwohner:              6/0

   
    03.09.2014 - Haupt- und Wirtschaftsausschuss
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
   

Abstimmungsergebnis: 10/0, einstimmig lt. Beschlussvorschlag angenommen

   
    19.09.2014 - Stadtverordnetenversammlung
    Ö 15 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz) beschließt gemäß § 6 Abs. 1 Pkt. 6 der Betriebssatzung:

 

Der Jahresabschluss des Eigenbetriebes „Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)“

vom 31.12.2013 wird in der vorgelegten Form mit einer Bilanzsumme von 35.686.958,62 Euro festgestellt. Der Jahresverlust von 263.016,72 Euro wird auf neue Rechnung vorgetragen.

 

 

Abstimmungsergebnis: 23/0, einstimmig, lt. Beschlussvorlage angenommen

Ö 8  
Entlastung der Werkleiter des Eigenbetriebes "Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)" für das Wirtschaftsjahr 2013
SVV/0038/2014  
Ö 9  
Beauftragung des Jahresabschlussprüfers 2014 für den Eigenbetrieb "Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)"
Enthält Anlagen
SVV/0041/2014  
Ö 10  
Über- und außerplanmäßge Aufwendungen/Auszahlungen für das Jahr 2013
Enthält Anlagen
SVV/0045/2014  
Ö 11  
Informationen und Mitteilungen der Verwaltung    
Ö 12  
Sonstiges, Anfragen    
N 13     Verkauf eines Grundstücks in der Gemarkung Forst, Flur 25      
N 14     Verkauf eines Grundstücks in der Gemarkung Forst, Flur 10      
N 15     Verkauf von Grundstücken in der Gemarkung Forst, Flur 28      
N 16     Verkauf eines Grundstücks in der Gemarkung Forst, Flur 41, "Logistik- und Industriezentrum Lausitz", TG 5A      
N 17     Ankauf von Verkehrsflächen der Nordumfahrung in der Gemarkung Forst, Flur 44, Flurstücke 318 und 321      
N 18     Ankauf einer Verkehrsfläche der Nordumfahrung in der Gemarkung Forst, Flur 44, Flurstück 307      
N 19     Sonstiges, Anfragen